Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2017 - C-680/15, C-681/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,455
Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2017 - C-680/15, C-681/15 (https://dejure.org/2017,455)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.01.2017 - C-680/15, C-681/15 (https://dejure.org/2017,455)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - C-680/15, C-681/15 (https://dejure.org/2017,455)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Asklepios Kliniken

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 3 Abs. 1 und 3 - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen - Klausel eines Arbeitsvertrags, die auf die in einem Kollektivvertrag vorgesehenen Arbeitsbedingungen und auf deren nach dem Übergang des Unternehmens eintretende Änderungen verweist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 3 Abs. 1 und 3 - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen - Klausel eines Arbeitsvertrags, die auf die in einem Kollektivvertrag vorgesehenen Arbeitsbedingungen und auf deren nach dem Übergang des Unternehmens eintretende Änderungen verweist

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Überraschende Schlussanträge in Sachen Asklepios Kliniken

  • juve.de (Kurzinformation)

    Tarifstreit: Asklepios Klinik erhält Recht

  • juve.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Tui und Asklepios

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Müssen Tariflohnerhöhungen auch nach einem Betriebsübergang gezahlt werden?

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Ende der dynamischen Bezugnahmeklauseln nach Betriebsübergang?

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 905/16

    Auslegung Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Ergänzende Vertragsauslegung;

    4.Der Hinweis der Beklagten auf die Schlussanträge des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof Yves Bot vom 19.01.2017 zu den verbundenen Rechtssachen C-680/15 und C-681/15 "Asklepios" gebietet keine andere Einschätzung der Rechtsstreitigkeit.

    Im Übrigen ist der Erwerber ohnehin in der Lage, nach dem Übergang die für die Fortsetzung seiner Tätigkeit erforderlichen Anpassungen vorzunehmen (vgl. dazu EuGH v. 27.04.2017 - C-680/15 und C-681/15 -, Rn. 22, juris).

  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 906/16

    Auslegung; Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Nichtfortschreibung; BAT;

    4.Das in einigen vergleichbaren Parallelfällen vorgebrachte Argument aus den Schlussanträge des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof Yves Bot vom 19.01.2017 zu den verbundenen Rechtssachen C-680/15 und C-681/15 "Asklepios" gebietet keine andere Einschätzung der Rechtsstreitigkeit.
  • LAG Düsseldorf, 17.03.2017 - 6 Sa 982/16

    Rechtliche Einordnung der Verweisung auf Tarifverträge, "soweit sie für den

    Zudem sei darauf hinzuweisen, dass sich der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs am 19.01.2017 in seinem Schlussantrag in den Verfahren C-680/15 und C-681/15 auf die Seite der beklagten Asklepios-Klinik gestellt habe.
  • LAG Düsseldorf, 07.03.2017 - 8 Sa 904/16

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Der Hinweis der Beklagten auf die Schlussanträge des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof Yves Bot vom 19.01.2017 zu den verbundenen Rechtssachen C-680/15 und C-681/15 "Asklepios" gebietet keine andere Einschätzung der Rechtsstreitigkeit.
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