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   Generalanwalt beim EuGH, 19.05.2011 - C-128/09, C-129/09, C-130/09, C-131/09, C-134/09, C-135/09   

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https://dejure.org/2011,8827
Generalanwalt beim EuGH, 19.05.2011 - C-128/09, C-129/09, C-130/09, C-131/09, C-134/09, C-135/09 (https://dejure.org/2011,8827)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.05.2011 - C-128/09, C-129/09, C-130/09, C-131/09, C-134/09, C-135/09 (https://dejure.org/2011,8827)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - C-128/09, C-129/09, C-130/09, C-131/09, C-134/09, C-135/09 (https://dejure.org/2011,8827)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Europäischer Gerichtshof

    Boxus und Roua

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • Europäischer Gerichtshof

    'A.R.A.Ch., L''Hoir und Dartois'

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • Europäischer Gerichtshof

    A.R.A.Ch. und Page

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • Europäischer Gerichtshof

    Daras

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • Europäischer Gerichtshof

    Fastrez und Fastrez

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • Europäischer Gerichtshof

    Durlet u.a.

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • EU-Kommission

    Boxus und Roua

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des "besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • EU-Kommission

    Boxus und Roua

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des ‚besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts‘ - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des 'besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

  • rechtsportal.de

    Umweltverträglichkeitsprüfung - Begriff des 'besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakts" - Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Umfang des Rechts auf gerichtliche Überprüfung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 31.07.2013 - I R 82/12

    Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Zytostatika durch eine

    Die Auslegung des Unionsrechts ist aus Sicht des Senats derart offenkundig, dass es einer Vorlage nicht bedarf (vgl. EuGH-Urteile vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81 "C.I.L.F.I.T.", Slg. 1982, 3415, Rz 21, und vom 18. Oktober 2011 C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09 "Boxus und Roua", Slg. 2011, I-9711, Rz 31).
  • EuGH, 14.02.2012 - C-204/09

    Ein Ministerium darf der Öffentlichkeit den Zugang zu Umweltinformationen

    So nimmt z. B. in einem anderen Kontext, nämlich dem der Regeln über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 (ABl. L 175, S. 40) Projekte, die im Einzelnen durch einen besonderen einzelstaatlichen Gesetzgebungsakt genehmigt werden, von der Pflicht zur Prüfung aus, sofern die mit dieser Richtlinie verfolgten Ziele einschließlich des Ziels der Bereitstellung von Informationen im Wege des Gesetzgebungsverfahrens erreicht werden (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 18. Oktober 2011, Boxus u. a., C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuGH, 15.01.2013 - C-416/10

    Die Öffentlichkeit muss Zugang zu einer städtebaulichen Entscheidung über den

    Insbesondere haben sie festzulegen, welches Gericht oder welche auf gesetzlicher Grundlage geschaffene unabhängige und unparteiische Stelle für die Entscheidung über die Rechtsbehelfe im Sinne dieser Bestimmungen zuständig ist und nach welchen Verfahrensregeln zu entscheiden ist, soweit die erwähnten Bestimmungen eingehalten worden sind (vgl. entsprechend Urteil vom 18. Oktober 2011, Boxus u. a., C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
  • BFH, 31.07.2013 - I R 31/12

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 31. 07. 2013 I R 82/12 -

    Die Auslegung des Unionsrechts ist aus Sicht des Senats derart offenkundig, dass es einer Vorlage nicht bedarf (vgl. EuGH-Urteile vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81 "C.I.L.F.I.T.", Slg. 1982, 3415, Rz 21, und vom 18. Oktober 2011 C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09 "Boxus und Roua", Slg. 2011, I-9711, Rz 31).
  • EuGH, 11.09.2012 - C-43/10

    Die Bewässerung und die Trinkwasserversorgung sind überwiegende öffentliche

    Nach dieser Bestimmung gilt die Richtlinie 85/337 für ein Projekt nicht, wenn ihre Ziele einschließlich der Bereitstellung von Informationen im Wege eines Gesetzgebungsverfahrens erreicht werden (vgl. Urteile vom 19. September 2000, Linster, C-287/98, Slg. 2000, I-6917, Randnr. 51, vom 18. Oktober 2011, Boxus u. a., C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36, und vom 16. Februar 2012, Solvay u. a., C-182/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • BFH, 19.12.2012 - I R 73/11

    Körperschaftsteuerbelastung des Betriebsstättengewinns einer ungarischen

    Die Auslegung des Unionsrechts ist aus Sicht des Senats derart offenkundig, dass es einer Vorlage nicht bedarf (vgl. EuGH-Urteile vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, C.I.L.F.I.T., Slg. 1982, 3415 Rz 21; vom 18. Oktober 2011 C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09, Boxus u.a./ Région wallone, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2011, 1506 Rz 31).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.04.2012 - C-416/10

    Krizan u.a. - Umwelt - Errichtung einer Abfalldeponie -

    35 - Vgl. die Urteile vom 4. Mai 2006, Kommission/Vereinigtes Königreich (C-508/03, Slg. 2006, I-3969, Randnr. 102), vom 17. März 2011, Brussels Hoofdstedelijk Gewest u. a. (C-275/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 37), und vom 18. Oktober 2011, Boxus und Roua (C-128/09 bis C-131/09, C-134/09 und C-135/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.10.2011 - C-43/10

    Nomarchiaki Aftodioikisi Aitoloakarnanias u.a. - Schutz der Umwelt - Richtlinie

    51 - Schlussanträge vom 19. Mai 2011 in den anhängigen Rechtssaachen Boxus und Roua u. a. (C-128/09, C-129/09, C-130/09, C-131/09, C-134/09 und C-135/09, , Nr. 79).
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