Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.11.2015 - C-99/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34102
Generalanwalt beim EuGH, 19.11.2015 - C-99/15 (https://dejure.org/2015,34102)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.11.2015 - C-99/15 (https://dejure.org/2015,34102)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. November 2015 - C-99/15 (https://dejure.org/2015,34102)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Liffers

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Audiovisuelles Werk - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 13 - Schadensersatz - Höhe - Immaterieller Schaden - Ermittlungsmethode

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-481/14

    Hansson - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum -

    33 - C-99/15, EU:C:2015:768, Nr. 27.

    35 - Insbesondere die Frage, ob Art. 13 Abs. 1 der Richtlinie es zulässt, dass bei der Festsetzung des Schadensersatzes dem nach Art. 13 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. b der Richtlinie bestimmten Betrag der fiktiven Gebühr ein Betrag zum Ausgleich des immateriellen Schadens hinzugefügt wird, ist Gegenstand einer Vorlagefrage in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache Liffers (C-99/15).

    Generalanwalt Wathelet hat vorgeschlagen, diese Frage zu bejahen (Schlussanträge in der Rechtssache Liffers, C-99/15, EU:C:2015:768).

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.04.2016 - C-280/15

    Nikolajeva

    26 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Liffers (C-99/15, EU:C:2015:768, Nr. 28).
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