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   Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18   

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https://dejure.org/2018,42514
Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18 (https://dejure.org/2018,42514)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.12.2018 - C-238/18 (https://dejure.org/2018,42514)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - C-238/18 (https://dejure.org/2018,42514)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    EZB/ Lettland

    Klage, die auf einen Verstoß gegen Art. 14.2 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank gestützt ist - Entscheidung einer nationalen Behörde, den Präsidenten der nationalen Zentralbank vorläufig seines Amts zu entheben

Verfahrensgang

 
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  • EuGH, 20.07.2018 - C-238/18

    EZB/ Lettland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18
    Gleiches gilt für die Kosten, die im Rahmen des Verfahrens der einstweiligen Anordnung entstanden sind, das zum Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 20. Juli 2018 (C-238/18 R, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:581) geführt hat, in dem die Kostenentscheidung vorbehalten wurde.

    11 C-238/18 R, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:581.

    35 Beschluss im Verfahren der einstweiligen Anordnung vom 20. Juli 2018, EZB/Lettland (C-238/18 R, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:581, Rn. 29).

    60 C-238/18 R, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:581; siehe Nrn. 21 und 31 dieser Schlussanträge.

  • EuGH, 11.07.2006 - C-432/04

    DER GERICHTSHOF STELLT FEST, DASS FRAU CRESSON IHRE PFLICHTEN ALS MITGLIED DER

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18
    43 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2006, Kommission/Cresson (C-432/04, EU:C:2006:455, Rn. 120 und 121).

    49 Urteil vom 11. Juli 2006, Kommission/Cresson (C-432/04, EU:C:2006:455, Rn. 70).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.02.2006 - C-432/04

    NACH ANSICHT DES GENERALANWALTS GEELHOED BESCHULDIGT DIE KOMMISSION FRAU CRESSON

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-238/18
    41 C-432/04, EU:C:2006:140, Nr. 70.

    46 Vgl. für eine ähnliche Überlegung in Bezug auf die Vorgaben für korrektes Verhalten, die bei der Ausübung des Amts als Kommissionsmitglied einzuhalten sind, die Schlussanträge des Generalanwalts Geelhoed in der Rechtssache Kommission/Cresson (C-432/04, EU:C:2006:140, Nr. 78).

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