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   Generalanwalt beim EuGH, 20.01.2005 - C-467/03   

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https://dejure.org/2005,28574
Generalanwalt beim EuGH, 20.01.2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,28574)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20.01.2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,28574)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - C-467/03 (https://dejure.org/2005,28574)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ikegami

  • EU-Kommission

    Ikegami Electronics (Europe) GmbH gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg.

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung eines digitalen Aufzeichnungsgeräts - Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

  • EU-Kommission

    Ikegami Electronics (Europe) GmbH gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg

    Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-409/14

    Schenker - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die

    16 - Vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Ikegami Electronics (C-467/03, EU:C:2005:49, Nrn. 31 bis 36), Algemene Scheeps Agentuur Dordrecht (C-311/04, EU:C:2005:595, Nrn. 27, 28 und 35), Uroplasty (C-514/04, EU:C:2006:56, Nrn. 42 bis 44) und Turbon International (C-250/05, EU:C:2006:384, Nrn. 38 und 40).

    19 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Ikegami Electronics (C-467/03, EU:C:2005:49, Nr. 35).

  • FG Düsseldorf, 07.04.2010 - 4 K 871/09

    Einreihung von MP3/Media-Playern mit eingeschränkter Videofunktion; Einreihung;

    Zudem zeigten die Ausführungen der Generalanwältin in ihren Schlussanträgen vom 20.01.2005, C-467/03 Rz. 46, dass ein Videogerät das Aufzeichnen bewegter Bilder mit einer Bildfrequenz von 23 - 25 fps ermöglichen müsse.

    Diesen Standpunkt hat die Generalanwältin in ihrem Schlussantrag vom 20.01.2005, C-467/03 Rz. 46 vertreten, ohne dass es darauf im Urteil des EuGH vom 17.03.2005, C-467/03 angekommen wäre.

  • FG Hessen, 26.06.2007 - 7 K 1564/06

    Tarifierung von digitalen Aufzeichnungsgeräten aus Südkorea zur Verwendung in

    Diese Überlegungen seien nach Auffassung der Klägerin deswegen von besonderer Bedeutung, weil nach den Feststellungen der Generalanwältin in ihren Schlussanträgen vom 20. Januar 2005 in der das Ikegami-Gerät betreffenden Rechtssache C-467/03 diese festgestellt hätte, dass die Ikegami-Geräte anders als ein üblicher DVD-Rekorder alle Anforderungen der Anmerkung 5 E des Kapitels 84 KN erfüllen.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Bundesfinanzhofes ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren im maßgeblichen Zeitpunkt der Abgabenschuldentstehung vorhandenen objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. z.B. EuGH-Urteil vom 13. Juli 2006, Uroplasty BV - C-514/04 und EuGH-Urteil vom 17. Mai 2005, 1kegami, C-467/03, Sammlung 2005, I.-2389).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2006 - C-514/04

    Uroplasty - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die

    3 - Vgl. meine Schlussanträge vom 20. Januar 2005 in der Rechtssache C-467/03 (Ikegami Electronics, Slg. 2005, I-2389, Nrn. 31 bis 36) und vom 6. Oktober 2005 in der Rechtssache C-311/04 (Algemene Scheeps Agentuur Dordrecht, Slg. 2006, I-0000, Nrn. 27, 28 und 35).
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