Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 20.05.2014 - C-202/13   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    McCarthy u.a.

    Recht auf Einreise und Kurzaufenthalt - Staatsangehöriger eines Drittstaats, der Familienangehöriger eines Unionsbürgers und im Besitz einer Aufenthaltskarte eines Mitgliedstaats ist - Nationale Vorschriften, die die Einreise in das nationale Hoheitsgebiet vom vorherigen Erhalt einer Einreiseerlaubnis abhängig machen

  • EU-Kommission

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Unionsbürgerschaft - Nach Ansicht des Generalanwalts Maciej Szpunar darf ein Mitgliedstaat das Recht eines Drittstaatsangehörigen auf Einreise nicht vom vorherigen Erhalt eines Visums abhängig machen, wenn er bereits Inhaber einer von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten "Aufenthaltskarte für Familienangehörige eines Unionsbürgers" ist

  • Jurion (Zusammenfassung)

    Schlussanträge des Generalanwalts - Recht eines Drittstaatsangehörigen auf Einreise

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-133/15

    Chavez-Vilchez u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art.

    38 - Vgl. Urteile vom 25. Juli 2008, Metock u. a. (C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 83), sowie vom 18. Dezember 2014, McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:2450, Rn. 33).

    41 - Für eine Analyse dieser Rechtsprechung vgl. die Nrn. 61 bis 88 der von mir in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345) vorgelegten Schlussanträge.

    Vgl. hierzu die Nrn. 77 ff. der von mir in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345) vorgelegten Schlussanträge.

    43 - Urteil vom 18. Dezember 2014 (C-202/13, EU:C:2014:2450).

    44 - Vgl. Urteil vom 18. Dezember 2014, McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:2450, Rn. 31).

    46 - Urteil vom 18. Dezember 2014, McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:2450).

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen

    30 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345).

    63 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345, Nrn. 39 und 40).

    68 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345, Nrn. 39 und 40).

    In diesen Urteilen hat der Gerichtshof, wie ich in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345, Nr. 98) hervorgehoben habe, entschieden, dass die in Rede stehenden Situationen nicht unter das Unionsrecht fallen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-483/17

    Tarola

    20 Ich weise darauf hin, dass "[i]n Anbetracht des Kontexts und der Ziele der Richtlinie 2004/38 ... deren Bestimmungen nicht eng ausgelegt und keinesfalls ihrer praktischen Wirksamkeit beraubt werden [dürfen]" (Urteile vom 25. Juli 2008, Metock u. a., C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 84, sowie vom 18. Dezember 2014, McCarthy u. a., C-202/13, EU:C:2014:2450, Rn. 32).

    43 Vgl. insoweit - zum Begriff "Rechtsmissbrauch" - meine Schlussanträge in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345, Nrn. 108 bis 115).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-673/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet umfasst der Begriff "Ehegatte" im

    32 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache McCarthy u. a. (C-202/13, EU:C:2014:345, Nr. 63).
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