Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 20.07.2017 - C-393/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25246
Generalanwalt beim EuGH, 20.07.2017 - C-393/16 (https://dejure.org/2017,25246)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20.07.2017 - C-393/16 (https://dejure.org/2017,25246)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20. Juli 2017 - C-393/16 (https://dejure.org/2017,25246)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne

    Vorlagefrage Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse Schutz geschützter Ursprungsbezeichnungen Begriff der Ausnutzung des Ansehens einer Ursprungsbezeichnung, der widerrechtlichen Aneignung, Nachahmung oder Anspielung und der falschen oder irreführenden Angaben Lebensmittel, dessen Bezeichnung mit der Praxis der maßgebenden Verkehrskreise übereinstimmt Möglichkeit, die maßgebenden Verkehrskreise über den geografischen Ursprung eines Erzeugnisses irrezuführen

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Geschützte Ursprungsangaben: Durfte Aldi "Champagner Sorbet" verkaufen?




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-44/17

    Generalanwalt Saugmandsgaard Øe äußert sich im Rahmen eines Rechtsstreits über

    22 Desgleichen hat Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (C-393/16, EU:C:2017:581, Nrn. 42 ff.) zu einer dem Art. 16 Buchst. a entsprechenden Vorschrift ebenfalls die Auffassung vertreten, dass der Begriff "direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung" nicht nur eine Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung (in der vorliegenden Rechtssache: der geschützten geografischen Angabe) in identischer , sondern auch in ähnlicher Form umfasst.

    33 Zu den Ähnlichkeiten zwischen Art. 16 der Verordnung Nr. 110/2008 und Art. 118m Abs. 2 der Verordnung Nr. 1234/2007 vgl. Urteil vom 20. Dezember 2017, Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (C-393/16, EU:C:2017:991, Rn. 18, 34, 39 und 40), sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (C-393/16, EU:C:2017:581, Nr. 60 und Fn. 16).

    103 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne (C-393/16, EU:C:2017:581, Nrn. 46 und 104).

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