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   Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2019 - C-673/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,6030
Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2019 - C-673/17 (https://dejure.org/2019,6030)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.03.2019 - C-673/17 (https://dejure.org/2019,6030)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. März 2019 - C-673/17 (https://dejure.org/2019,6030)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Planet49

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 95/46/EG - Richtlinie 2002/58/EG - Verordnung (EU) 2016/679 - Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation - Cookies - Einwilligung der betroffenen Person - ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Einwilligung in Nutzung von Cookies durch vorausgefüllte Ankreuzkästchen ("Planet49")

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine datenschutzrechtliche Einwilligung wenn Checkbox voreingestellt angekreuzt ist - Diensteanbieter muss bei Cookies über Funktionsdauer und Zugriff Dritter informieren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Keine datenschutzrechtliche Einwilligung wenn Checkbox voreingestellt angekreuzt ist - Diensteanbieter muss bei Cookies über Funktionsdauer und Zugriff Dritter informieren

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Opt-in-Pflicht für Cookies

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Einwilligung beim Einsatz von Cookies

Besprechungen u.ä. (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 1691
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 28.05.2020 - I ZR 7/16

    Einwilligung in die Speicherung von Cookies

    Im Fehlen einer (wirksamen) Einwilligung kann mit Blick darauf, dass der Gesetzgeber mit § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG das unionsrechtliche Einwilligungserfordernis umgesetzt sah, der nach dieser Vorschrift der Zulässigkeit der Erstellung von Nutzungsprofilen entgegenstehende Widerspruch gesehen werden (vgl. Schmitz in Spindler/Schmitz, Telemediengesetz, 2. Aufl., § 15 Rn. 96; aA Hanloser, ZD 2019, 264, 266; Moos, K&R 2012, 635, 637 und K&R 2015, 220, 222).
  • VG Saarlouis, 29.10.2019 - 1 K 732/19

    Telefonwerbung unter Geltung der Datenschutzgrundverordnung

    entsprechend EuGH, Urteil vom 01.10.2019 - C-673/17 -, juris, unter Hinweis auf den Schlussantrag vom 21.03.2019 - C-673/17 - des Generalanwalts beim EuGH (Szpunar), BeckRS 2019, 3909.

    so Schlussantrag des Generalanwalts beim EuGH (Szpunar) vom 21.03.2019 - C-673/17 -, BeckRS 2019, 3909, Rz. 47.

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.03.2020 - C-61/19

    Orange Romania - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 95/46/EG - Verordnung

    11 Vgl. Urteil vom 1. Oktober 2019, Planet49 (C-673/17, EU:C:2019:801, Rn. 38 bis 43), wo in vergleichbarer Situation ähnlich verfahren wurde, sowie meine Schlussanträge in derselben Rechtssache (C-673/17, EU:C:2019:246, Nrn. 44 bis 49).

    18 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Planet49 (C-673/17, EU:C:2019:246, Nrn. 57 ff.).

    27 Vgl. entsprechend meine Schlussanträge in der Rechtssache Planet49 (C-673/17, EU:C:2019:246, Nr. 62).

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