Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 21.04.2016 - C-189/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7566
Generalanwalt beim EuGH, 21.04.2016 - C-189/15 (https://dejure.org/2016,7566)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.04.2016 - C-189/15 (https://dejure.org/2016,7566)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. April 2016 - C-189/15 (https://dejure.org/2016,7566)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    IRCCS - Fondazione Santa Lucia

    Steuerrecht - Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom - Begriff "Steuerermäßigungen" - Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, die große Stromverbraucher sind - Mechanismus zur Reduzierung der allgemeinen Kosten des Stromsystems

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2018 - C-135/16

    Georgsmarienhütte u.a. - Vorabentscheidungsfrage nach der Gültigkeit Beschluss

    2 Ich habe diesen aus der italienischen Terminologie stammenden Neologismus in den Schlussanträgen in der Rechtssache IRCCS - Fondazione Santa Lucia (C-189/15, EU:C:2016:287) verwendet.
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2018 - C-103/17

    Messer France - Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom -

    13 Schlussanträge vom 21. April 2016 (C-189/15, EU:C:2016:287, Nrn. 58 bis 64).

    19 Wie ich bereits in meinen Schlussanträgen vom 21. April 2016, 1RCCS - Fondazione Santa Lucia (C-189/15, EU:C:2016:287, Nrn. 54 und 56), dargestellt habe, hat sich das Problem eventuell aus der Anwendung der in einem nahestehenden, aber nicht übereinstimmenden Bereich geltenden unionsrechtlichen Vorschriften ergeben, und zwar dem Bereich der staatlichen Beihilfen, als geklärt wurde, ob bestimmte Beiträge als steuerähnliche Abgaben eingeordnet werden können und den Regelungen der Abgaben gleicher Wirkung und diskriminierender inländischer Abgaben unterliegen.

    21 Ich verweise auf meine Schlussanträge vom 21. April 2016, 1RCCS - Fondazione Santa Lucia (C-189/15, EU:C:2016:287, Nrn. 51 bis 64).

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