Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2016 - C-282/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20765
Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2016 - C-282/15 (https://dejure.org/2016,20765)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.07.2016 - C-282/15 (https://dejure.org/2016,20765)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - C-282/15 (https://dejure.org/2016,20765)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Queisser Pharma

    Lebensmittelsicherheit - Mitgliedstaatliche Rechtsvorschriften zum Verbot der Herstellung und des Vertriebs von Aminosäuren enthaltenden Nahrungsergänzungsmitteln - Möglichkeit einer in das behördliche Ermessen gestellten Ausnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lebensmittelsicherheit - Mitgliedstaatliche Rechtsvorschriften zum Verbot der Herstellung und des Vertriebs von Aminosäuren enthaltenden Nahrungsergänzungsmitteln - Möglichkeit einer in das behördliche Ermessen gestellten Ausnahme

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 15.12.2016 - 2 BvR 221/11

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage an den Gerichtshof der

    Der Generalanwalt begründe im Übrigen überzeugend, weshalb das deutsche Verbot mit Genehmigungsvorbehalt für Aminosäuren in § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, § 4 Abs. 1 Nr. 2, § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3, § 54, § 68 LFGB gegen die Vorschriften zur Risikoanalyse des Art. 6 Lebensmittel-Basis-VO und zum Vorsorgeprinzip der Lebensmittel-Basis-VO verstoße.
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-528/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen

    22 Vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Queisser Pharma (C-282/15, EU:C:2016:589, Nrn. 53 und 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2017 - C-111/16

    Genmais ist nicht so einfach national zu verbieten

    19 Zur erforderlichen Verknüpfung zwischen Art. 7 und Art. 6 der Verordnung Nr. 178/2002 vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Queisser Pharma (C-282/15, EU:C:2016:589, Nrn. 48 bis 51).

    Vgl. auch meine Schlussanträge in dieser Rechtssache (C-282/15, EU:C:2016:589, Nr. 50).

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2016 - C-672/15

    Noria Distribution - Nahrungsergänzungsmittel - Vitamine und Mineralstoffe -

    Vgl. auch meine Schlussanträge vom 21. Juli 2016, Queisser Pharma(C-282/15, EU:C:2016:589, Nr. 83).
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