Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 21.10.2008 - C-261/07, C-299/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11507
Generalanwalt beim EuGH, 21.10.2008 - C-261/07, C-299/07 (https://dejure.org/2008,11507)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.10.2008 - C-261/07, C-299/07 (https://dejure.org/2008,11507)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - C-261/07, C-299/07 (https://dejure.org/2008,11507)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    VTB-VAB

    Zulässigkeit einer Vorlage zur Vorabentscheidung - Statthafter Auslegungsgegenstand - Entscheidungserheblichkeit - Kopplungsangebote - Richtlinie 2005/29/EG - Richtlinienkonforme Auslegung - Auslegung des Gemeinschaftsrechts vor Ablauf der Umsetzungsfrist - Harmonisierung - Verbraucherschutz - Unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen - Art. 28 EG - Warenverkehrsfreiheit - Verkaufsmodalitäten - Art. 49 EG - Dienstleistungsfreiheit - Konkurrenz der Grundfreiheiten

  • EU-Kommission

    VTB-VAB

    Zulässigkeit einer Vorlage zur Vorabentscheidung - Statthafter Auslegungsgegenstand - Entscheidungserheblichkeit - Kopplungsangebote - Richtlinie 2005/29/EG - Richtlinienkonforme Auslegung - Auslegung des Gemeinschaftsrechts vor Ablauf der Umsetzungsfrist - Harmonisierung - Verbraucherschutz - Unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen - Art. 28 EG - Warenverkehrsfreiheit - Verkaufsmodalitäten - Art. 49 EG - Dienstleistungsfreiheit - Konkurrenz der Grundfreiheiten

  • EU-Kommission

    VTB-VAB

    Zulässigkeit einer Vorlage zur Vorabentscheidung - Statthafter Auslegungsgegenstand - Entscheidungserheblichkeit - Kopplungsangebote - Richtlinie 2005/29/EG - Richtlinienkonforme Auslegung - Auslegung des Gemeinschaftsrechts vor Ablauf der Umsetzungsfrist - Harmonisierung - Verbraucherschutz - Unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen - Art. 28 EG - Warenverkehrsfreiheit - Verkaufsmodalitäten - Art. 49 EG - Dienstleistungsfreiheit - Konkurrenz der Grundfreiheiten“

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 34 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    VTB v. Sanoma - Vollharmonisierung im Lauterkeitsrecht

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2018 - C-105/17

    Kamenova - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Unlautere

    19 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in den verbundenen Rechtssachen VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2008:581, Nr. 48): "... Dieses Ziel soll ausweislich ihres fünften Erwägungsgrundes durch eine Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft im Interesse einer Beseitigung von Hemmnissen im Binnenmarkt erreicht werden.

    Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in den verbundenen Rechtssachen VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2008:581, Nr. 74): "... die Richtlinie 2005/29 [zielt] auf eine vollständige Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Rechtsvorschriften über unlautere Geschäftspraktiken ab.

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2017 - C-295/16

    Europamur Alimentación

    48 Zur Natur der durch diese Richtlinie bewirkten Harmonisierung vgl. insbesondere Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in den verbundenen Rechtssachen VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2008:581, Rn. 74 ff.).

    51 Urteil vom 23. April 2009, VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2009:244, Rn. 64 ff.), sowie Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in den verbundenen Rechtssachen VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2008:581, Rn. 84 ff.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2015 - C-544/13

    Abcur - Richtlinie 2001/83/EG - Art. 3 Abs. 1 und 2 - Humanarzneimittel -

    29 - Vgl. Urteil VTB-VAB und Galatea (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2009:244, Rn. 52).

    36 - Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in den verbundenen Rechtssachen VTB-VAB (C-261/07 und C-299/07, EU:C:2008:581, Nr. 81), wonach die Richtlinie dem Rechtsgedanken " in dubio pro libertate " folgt.

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