Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV

  Antrag auf Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV - Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur - Zuständigkeitsverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Generalanwältin zum Freihandelsabkommen mit Singapur: Vorhang auf und alle Fragen offen

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - Gutachten 2/15
• EuGH, 16.05.2017 - Gutachten 2/15
• EuGH, 27.11.2017 - Gutachten 2/15

Wird zitiert von ... (6)

• Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-591/17

  Generalanwalt Wahl schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage Österreichs gegen die …

  Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in derselben Rechtssache (EU:C:2016:992" Rn. 260 bis 267).
• Generalanwalt beim EuGH, 29.09.2020 - C-422/19

  Hessischer Rundfunk - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wirtschafts- und …

  11 Vgl. insoweit Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston zum Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen mit Singapur) (EU:C:2016:992, insbesondere Nrn. 55 und 57).

  Vgl. hierzu Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston zum Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen mit Singapur) (EU:C:2016:992, Nr. 59).

• Generalanwalt beim EuGH, 09.01.2019 - C-620/16

  Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung - Art. 258 AEUV - Beschluss des …

  So verstehe ich auch die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston zum Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen mit Singapur) vom 16. Mai 2017 (EU:C:2016:992, Nr. 569).

 
• Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-687/15

  Kommission / Rat - Nichtigkeitsklage - Auswärtiges Handeln der Europäischen Union …

  22 Vgl. zur Unterscheidung zwischen dem Vorliegen einer durch Art. 216 Abs. 1 AEUV festgelegten Außenkompetenz der Union und der von Art. 3 Abs. 2 AEUV bestimmten möglichen ausschließlichen Natur dieser Zuständigkeit Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in dem Gutachtenverfahren 2/15 (Freihandelsabkommen mit Singapur, EU:C:2016:992, Nr. 64) und Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Deutschland/Rat (C-600/14, EU:C:2017:296, Nr. 80).
• Generalanwalt beim EuGH, 05.07.2018 - C-305/17

  FENS

  31 Vgl. meine Schlussanträge zum Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur), (EU:C:2016:992, Nr. 96).
• Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2021 - C-479/21

  Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott sind die Bestimmungen des …

  Vgl. auch Gutachten 2/15 (Freihandelsabkommen EU-Singapur) vom 16. Mai 2017 (…EU:C:2017:376, Rn. 218) und die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in diesem Verfahren (2/15 [Freihandelsabkommen EU-Singapur], EU:C:2016:992, Nr. 203).