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   Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2015 - C-686/13   

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https://dejure.org/2015,295
Generalanwalt beim EuGH, 22.01.2015 - C-686/13 (https://dejure.org/2015,295)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.01.2015 - C-686/13 (https://dejure.org/2015,295)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - C-686/13 (https://dejure.org/2015,295)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    X

    Steuerrecht - Nationale Ertragsteuer - Niederlassungsfreiheit gemäß Art. 49 AEUV - Freier Kapitalverkehr gemäß Art. 63 Abs. 1 AEUV - Steuerliche Nichtberücksichtigung von Gewinnen und Verlusten bei der Veräußerung einer Beteiligung - Beteiligung an einer Tochtergesellschaft ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 02.12.2015 - I R 13/14

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen)

    Zwar hat der EuGH in diesem Urteil erkannt, dass die unionsrechtliche Niederlassungsfreiheit der Regelung eines Mitgliedstaats entgegensteht, nach der bei der Festsetzung der nationalen Besteuerungsgrundlage die Berücksichtigung eines Wechselkursverlusts eines in diesem Mitgliedstaat ansässigen Unternehmens aus der Rückführung des Dotationskapitals, das es seiner in einem anderen Mitgliedstaat belegenen Betriebsstätte gewährt hatte, ausgeschlossen ist (zur Kritik s. Schlussantrag der Generalanwältin Kokott vom 22. Januar 2015 in der Rs. C-686/13 EU:C:2015:31).
  • BFH, 12.06.2018 - VIII R 46/15

    Zur Verjährungshemmung gemäß § 171 Abs. 4 AO sowie zur Anwendung des

    Dies gilt auch unter Beachtung der vom FA angeführten neueren Rechtsprechung des EuGH (Verweis insbesondere auf EuGH-Urteil Nordea Bank Danmark vom 17. Juli 2014 C-48/13, EU:C:2014:2087, Rz 24, IStR 2014, 563; Schlussanträge Generalanwalt M. Wathelet vom 3. September 2015 C-388/14, EU:C:2015:533, Rz 69 ff.; EuGH-Urteil X AB vom 10. Juni 2015 C-686/13, EU:C:2015:375, IStR 2015, 557; Schlussanträge Generalanwältin Kokott vom 22. Januar 2015 C-686/13, EU:C:2015:31, Rz 25 ff.; EuGH-Urteil J.B.G.T Miljoen u.a. vom 17. September 2015 C-10/14, EU:C:2015:608, Rz 68 f., IStR 2015, 921), die nicht den zeitlichen Anwendungsbereich des Halbeinkünfteverfahrens auf Veräußerungsgewinne bzw. -verluste gemäß § 23 EStG a.F. betrifft.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.06.2019 - C-75/18

    Vodafone Magyarország - Vorabentscheidungsersuchen - Niederlassungsfreiheit -

    21 Siehe dazu meine Schlussanträge in den Rechtssachen X (C-498/10, EU:C:2011:870, Nr. 28), Hervis Sport- és Divatkereskedelmi (C-385/12, EU:C:2013:531, Nrn. 82 ff.), X (C-686/13, EU:C:2015:31, Nr. 40), C (C-122/15, EU:C:2016:65, Nr. 66) und ANGED (C-233/16, EU:C:2017:852, Nr. 28).
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