Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.09.2011 - C-411/10, C-493/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2154
Generalanwalt beim EuGH, 22.09.2011 - C-411/10, C-493/10 (https://dejure.org/2011,2154)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.09.2011 - C-411/10, C-493/10 (https://dejure.org/2011,2154)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. September 2011 - C-411/10, C-493/10 (https://dejure.org/2011,2154)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    N. S.

    Verordnung Nr. 343/2003 - Überstellung von Asylbewerbern an den für die Prüfung des Asylantrags zuständigen Mitgliedstaat -Verpflichtung des überstellenden Mitgliedstaats zur Ausübung des Selbsteintrittrechts nach Art. 3 Abs. 2 der Verordnung Nr. 343/2003 - Vereinbarkeit der Überstellung eines Asylbewerbers mit der Grundrechtecharta, der EMRK und der Genfer Flüchtlingskonvention - Anwendungsbereich der Grundrechtecharta - Verhältnis zwischen der Grundrechtecharta, der Genfer Flüchtlingskonvention und der EMRK - Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf - Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich

  • EU-Kommission
  • EU-Kommission

    NS

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - Nach Generalanwältin Trstenjak dürfen keine Asylbewerber an andere Mitgliedstaaten überstellt werden, wenn ihnen dort eine ernsthafte Verletzung ihrer in der Grundrechtecharta verbürgten Grundrechte drohen sollte

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2017 - C-214/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Tanchev ist es mit dem Unionsrecht unvereinbar,

    59 Urteil vom 21. Dezember 2011 (C-411/10 und C-493/140, EU:C:2011:865, Rn. 120).

    60 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak vom 22. September 2011 in der Rechtssache N. S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, EU:C:2011:611, Nr. 173) mit Bezugnahme auf House of Lords, European Union Committee, The Treaty of Lisbon: an impact assessment.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2015 - C-580/13

    Coty Germany - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verkauf nachgeahmter Waren -

    16 âEUR' Vgl. u. a. Urteile Safalero (C-13/01, EU:C:2003:447, Rn. 49), Weber"s Wine World u. a. (C-147/01, EU:C:2003:533, Rn. 103), Wells (C-201/02, EU:C:2004:12, Rn. 67) und Unibet (C-432/05, EU:C:2007:163, Rn. 43), sowie die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache N.S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, EU:C:2011:610, Nrn. 160 und 161).

    18 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Bonnier Audio u. a. (C-461/10, EU:C:2012:219, Rn. 58), in dem der Gerichtshof eine nationale Regelung als aus unionsrechtlicher Sicht hinnehmbar ansah, die für den Erlass einer gerichtlichen Verfügung auf Auskunftserteilung über die beantragten Daten u. a. verlangte, dass für eine Anordnung der Weitergabe der verlangten Daten deutliche Anhaltspunkte für eine Verletzung eines Rechts des geistigen Eigentums vorlägen, sowie die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache N.S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, EU:C:2011:610, Rn. 159).

  • VG Stuttgart, 31.01.2014 - A 11 K 3470/13

    Zur Frage der Rücküberstellung eines jungen verheirateten Paares iranischer

    D.h. es ist zu prüfen, ob gegebenenfalls zu gewärtigende systemische Mängel gerade den (jetzt) zur Rücküberstellung vorgesehenen Asylbewerber in einer seine Grundrechte tangierenden Weise treffen könnten (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.11.2013 - 4 L 44/13 -, , zur Notwendigkeit einer solchen Einzelfallbetrachtung im Rahmen der Prüfung eines Selbsteintritts gem. Art. 3 Abs. 2 der Dublin-VO: Schlussanträge der Generalanwältin vom 22.09.2011 in dem Verfahren C-411/10 "N. S. gegen Secretary of State for the Home Department", zit. nach , Rdnr. 122 ff.; Marx, NVwZ 2011, 409, 411 ff.; Hailbronner/Thym, NVwZ 2012, 406, 408).

    aa) Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urt. v. 21.12.2011 - C-411/10 und C-493/10 - ) obliegt es den Mitgliedstaaten einschließlich der nationalen Gerichte, einen Schutzsuchenden dann nicht an den zuständigen Mitgliedstaat im Sinne der Dublin II-Verordnung zu überstellen, wenn ihnen nicht unbekannt sein kann, dass die systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende in diesem Mitgliedstaat ernsthafte und durch Tatsachen bestätigte Gründe für die Annahme darstellen, dass der Antragsteller tatsächlich Gefahr läuft, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der Grundrechtscharta (GRCh) ausgesetzt zu werden.

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2013 - C-418/11

    TEXDATA Software - Gesellschaftsrecht - Niederlassungsfreiheit - Art. 49 AEUV und

    37 - Vgl. jüngst, in chronologisch absteigender Reihenfolge, die Schlussanträge von Generalanwalt Cruz Villalón vom 12. Juni 2012 in der Rechtssache Åkerberg Fransson (C-617/10, Nrn. 25 bis 65 mit weiteren Verweisen in Fn. 4), Generalanwältin Kokott vom 15. Dezember 2011 in der Rechtssache Bonda (Urteil vom 5. Juni 2012, C-489/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 13 bis 20), Generalanwalt Bot vom 5. April 2011 in der Rechtssache Scattolon (Urteil vom 6. September 2011, C-108/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 116 bis 119) sowie Generalanwältin Trstenjak vom 22. September 2011 in der Rechtssache N. S. u. a. (Urteil vom 21. Dezember 2011, C-411/10 und C-493/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 71 bis 81).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012 - C-40/11

    Iida - Art. 6 EUV - Art. 20 und 21 AEUV - Art. 7, 24 und 51 der Charta der

    18 - Zu deren Verhältnis zur Grundrechtecharta vgl. meine Schlussanträge vom 22. September 2011 in der Rechtssache N. S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, Urteil vom 21. Dezember 2011, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 142 bis 148).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2011 - C-489/10

    Bonda - Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 1973/2004 - Ausschluss und Kürzung

    15 - Vgl. hierzu auch die Schlussanträge des Generalanwalts Bot vom 5. April 2011, Scattolon (C-108/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 116 bis 119), sowie der Generalanwältin Trstenjak vom 22. September 2011, M. E. u. a. (C-411/10 und C-493/10, Nrn. 71 bis 81).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.11.2018 - C-492/18

    TC

    23 In ihren Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen NS (C-411/10 und C-493/10, EU:C:2011:610, Fn. 75) hat Generalanwältin Trstenjak die Auffassung vertreten, dass sich eine im nationalen Recht vorgesehene Grundrechtseinschränkung auch aus dem Gewohnheitsrecht oder Richterrecht ergeben könne.
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2011 - C-606/10

    ANAFE - Verordnung Nr. 562/2006 - Schengener Grenzkodex - Art. 13 -

    9 - Zum Grundsatz des Non-refoulement und dem Recht auf Asyl gemäß Art. 18 der Grundrechtecharta vgl. meine Schlussanträge vom 22. September 2011 in der Rechtssache N.S. (C-411/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 114).
  • VG Hamburg, 26.05.2015 - 19 AE 2509/15

    Dublin III-Verordnung, Dublinverfahren, Ungarn, Aufnahmebedingungen, besonders

    D.h. es ist zu prüfen, ob gegebenenfalls zu gewärtigende systemische Mängel gerade den (jetzt) zur Rücküberstellung vorgesehenen Asylbewerber in einer seine Grundrechte tangierenden Weise treffen könnten (vgl. VG Stuttgart, Beschl. v. 31.1.2014 - A 11 K 3470/13, juris Rn. 10; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.11.2013 - 4 L 44/13, zur Notwendigkeit einer solchen Einzelfallbetrachtung im Rahmen der Prüfung eines Selbsteintritts gem. Art. 3 Abs. 2 der Dublin-VO: Schlussanträge der Generalanwältin vom 22.9.2011 in dem Verfahren C-411/10 "N.S. gegen Secretary of State for the Home Department", juris Rn. 122 ff.; Marx, NVwZ 2011, 409, 411 ff.; Hailbronner/Thym, NVwZ 2012, 406, 408).
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