Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Schrems

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Personenbezogene Daten - Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser Daten - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7, 8 und 47 - Richtlinie 95/46/EG - Art. 25 - Entscheidung 2000/520/EG - Übermittlung ...

Kurzfassungen/Presse (17)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Bot hindert die Entscheidung der Kommission, mit der die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten in den Vereinigten Staaten festgestellt wird, die nationalen Behörden nicht daran, die Übermittlung der Daten ...

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Safe Harbor: Generalanwalt am EUGH bezweifelt Wirksamkeit von Safe Harbor

• internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Generalanwalt beim EuGH stützt die Rechtsauffassung von Max Schrems

 
• heise.de (Pressebericht, 23.09.2015)

  Datenschutz bei Facebook: Safe Harbour ungültig

• faz.net (Pressebericht, 23.09.2015)

  Fall Facebook vor dem EuGH: Daten von EU-Bürgern gehören nicht nach Amerika

• zeit.de (Pressebericht, 23.09.2015)

  Facebook braucht einen Plan B

• lto.de (Kurzinformation)

  Facebook-Streit: Kritische Schlussanträge des Generalanwalts: USA sind kein "sicherer Hafen" für Daten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten

• sueddeutsche.de (Pressebericht, 23.09.2015)

  EU-Datenabkommen mit USA droht das Aus

• Telepolis (Pressebericht)

  Daten von Europäern in USA unsicher

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Safe Harbor-Abkommen ist datenschutzwidrig

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Datenabkommen mit den USA ungültig

• cr-online.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  Safe Harbor: Argumentation des Generalanwalts (Teil 1)

• cr-online.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Paukenschlag: Generalanwalt hält Safe Harbor für ungültig

• esche.de (Kurzinformation)

  Safe Harbor

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Safe-Harbor-Abkommen unzureichend für Datentransfers in die USA

• swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Ungültiges Safe-Harbour Abkommen

Besprechungen u.ä. (9)

• faz.net (Pressekommentar, 23.09.2015)

  David schlägt Goliath k.o.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Datentransfer in die USA - Nicht Facebook verletzt Grundrechte, sondern die EU-Kommission

• bayrvr.de (Kurzanmerkung)

  EuGH (Generalanwalt): Nationale Behörden dürfen Datenübermittlung europäischer Facebook-Nutzer an Server, die sich in den USA befinden, trotz "Safe-Harbor"-Entscheidung der Kommission aussetzen

 
• taz.de (Pressekommentar, 23.09.2015)

  Ich will nicht überwacht werden

• noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

  Unsichere Zeiten für den "sicheren Hafen"

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Datenabkommen mit den USA ungültig

• cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

  Safe Harbor: Argumentation des Generalanwalts (Teil 2)

• cr-online.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Paukenschlag: Generalanwalt hält Safe Harbor für ungültig

• delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

  Safe Harbor-Entscheidung verletzt europäische Grundrechte. Nicht Facebook.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2015 - C-362/14
• EuGH, 06.10.2015 - C-362/14

Wird zitiert von ... (3)

• Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-311/18

  Facebook Ireland und Schrems

  In diesem Sinne hat Generalanwalt Bot in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Schrems (C-362/14, EU:C:2015:627, Nrn. 181 bis 184) ausgeführt, dass die Ziele der Überwachungsmaßnahmen zu allgemein formuliert seien, um außer hinsichtlich der nationalen Sicherheit als im allgemeinen Interesse liegend angesehen zu werden.
• Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

  Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen …

  Vgl. auch Schlussanträge von Generalanwalt Bot in der Rechtssache Schrems (C-362/14, EU:C:2015:627, Nrn. 175 bis 177 und 185).
• Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2020 - C-212/19

  Compagnie des pêches de Saint-Malo

  24 Vgl. Urteil vom 6. Oktober 2015, Schrems (C-362/14, EU:C:2015:650, Rn. 67); vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Schrems (C-362/14, EU:C:2015:627, Nrn. 121 bis 128).