Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2015 - C-362/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,25588
Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2015 - C-362/14 (https://dejure.org/2015,25588)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.09.2015 - C-362/14 (https://dejure.org/2015,25588)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. September 2015 - C-362/14 (https://dejure.org/2015,25588)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Schrems

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Personenbezogene Daten - Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser Daten - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 7, 8 und 47 - Richtlinie 95/46/EG - Art. 25 - Entscheidung 2000/520/EG - Übermittlung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten - Beurteilung der Angemessenheit des Schutzniveaus - Beschwerde einer natürlichen Person, deren Daten in ein Drittland übermittelt wurden - Nationale Kontrollstelle - Befugnisse

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Bot hindert die Entscheidung der Kommission, mit der die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten in den Vereinigten Staaten festgestellt wird, die nationalen Behörden nicht daran, die Übermittlung der Daten europäischer Nutzer von Facebook an Server, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, auszusetzen

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Generalanwalt beim EuGH stützt die Rechtsauffassung von Max Schrems

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Safe Harbor: Generalanwalt am EUGH bezweifelt Wirksamkeit von Safe Harbor

  • heise.de (Pressebericht, 23.09.2015)

    Datenschutz bei Facebook: Safe Harbour ungültig

  • faz.net (Pressebericht, 23.09.2015)

    Fall Facebook vor dem EuGH: Daten von EU-Bürgern gehören nicht nach Amerika

  • zeit.de (Pressebericht, 23.09.2015)

    Facebook braucht einen Plan B

  • lto.de (Kurzinformation)

    Facebook-Streit: Kritische Schlussanträge des Generalanwalts: USA sind kein "sicherer Hafen" für Daten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 23.09.2015)

    EU-Datenabkommen mit USA droht das Aus

  • Telepolis (Pressebericht)

    Daten von Europäern in USA unsicher

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Safe Harbor-Abkommen ist datenschutzwidrig

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Datenabkommen mit den USA ungültig

  • cr-online.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Safe Harbor: Argumentation des Generalanwalts (Teil 1)

  • cr-online.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Paukenschlag: Generalanwalt hält Safe Harbor für ungültig

  • esche.de (Kurzinformation)

    Safe Harbor

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Safe-Harbor-Abkommen unzureichend für Datentransfers in die USA


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ungültiges Safe-Harbour Abkommen

Besprechungen u.ä. (9)

  • faz.net (Pressekommentar, 23.09.2015)

    David schlägt Goliath k.o.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Datentransfer in die USA - Nicht Facebook verletzt Grundrechte, sondern die EU-Kommission

  • bayrvr.de (Kurzanmerkung)

    EuGH (Generalanwalt): Nationale Behörden dürfen Datenübermittlung europäischer Facebook-Nutzer an Server, die sich in den USA befinden, trotz "Safe-Harbor"-Entscheidung der Kommission aussetzen

  • taz.de (Pressekommentar, 23.09.2015)

    Ich will nicht überwacht werden

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Unsichere Zeiten für den "sicheren Hafen"

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Datenabkommen mit den USA ungültig

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Safe Harbor: Argumentation des Generalanwalts (Teil 2)

  • cr-online.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Paukenschlag: Generalanwalt hält Safe Harbor für ungültig

  • delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

    Safe Harbor-Entscheidung verletzt europäische Grundrechte. Nicht Facebook.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen

    Vgl. auch Schlussanträge von Generalanwalt Bot in der Rechtssache Schrems (C-362/14, EU:C:2015:627, Nrn. 175 bis 177 und 185).
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