Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-482/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Stollwitzer

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78 - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Diskriminierung wegen des Alters - Ausschluss der vor Vollendung des 18. Lebensjahrs erworbenen Berufserfahrung - Reform des Gehaltssystems der Vertragsbediensteten der Österreichischen Bundesbahnen - Übergangsregelung - Perpetuierung der Ungleichbehandlung

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    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78 - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Diskriminierung wegen des Alters - Ausschluss der vor Vollendung des 18. Lebensjahrs erworbenen Berufserfahrung - Reform des Gehaltssystems der Vertragsbediensteten der Österreichischen Bundesbahnen - Übergangsregelung - Perpetuierung der Ungleichbehandlung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-24/17

    Österreichischer Gewerkschaftsbund - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    In seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2017:893, Nr. 6 und Fn. 18) führt Generalanwalt Mengozzi aus, dass diese Rechtssachen "zum einen das sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene auf die Angestellten im öffentlichen Dienst oder auf die Beamten anwendbare Gehaltssystem, das sich hauptsächlich auf Lebensalterskriterien stützte, und zum anderen die Modalitäten des Übergangs von diesem Besoldungssystem auf ein sich nicht auf diskriminierende Kriterien gründendes System" betrafen.

    107 Vgl. entsprechend Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in der Rechtssache Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2017:893, Nr. 32) und Urteil vom 14. März 2018, Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2018:180, Rn. 46).

    112 Vgl. u. a. Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in der Rechtssache Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2017:893, Nrn. 28 und 29 sowie die dort angeführte Rechtsprechung) und Urteil vom 14. März 2018, Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2018:180, Rn. 45).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.12.2018 - C-396/17

    Leitner - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG -

    In seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Stollwitzer (C-482/16, EU:C:2017:893, Nr. 6 und Fn. 18) führt Generalanwalt Mengozzi aus, dass diese Rechtssachen "zum einen das sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene auf die Angestellten im öffentlichen Dienst oder auf die Beamten anwendbare Gehaltssystem, das sich hauptsächlich auf Lebensalterskriterien stützte, und zum anderen die Modalitäten des Übergangs von diesem Besoldungssystem auf ein sich nicht auf diskriminierende Kriterien gründendes System" betrafen.
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