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   Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-572/16   

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https://dejure.org/2017,44387
Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-572/16 (https://dejure.org/2017,44387)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.11.2017 - C-572/16 (https://dejure.org/2017,44387)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. November 2017 - C-572/16 (https://dejure.org/2017,44387)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    INEOS

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2003/87/EG - Umwelt - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Art. 10a - Beschluss 2011/278/EU - Übergangsvorschriften für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Regelung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2003/87/EG - Umwelt - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Art. 10a - Beschluss 2011/278/EU - Übergangsvorschriften für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten - Regelung ...

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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.06.2020 - C-320/19

    Ingredion Germany - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie

    5 Im Bereich der Treibhausgasemissionszertifikate habe ich u. a. bereits in den Rechtssachen INEOS Köln (C-572/16, EU:C:2017:896) und ExxonMobil Production Deutschland (C-682/17, EU:C:2019:167) Schlussanträge vorgelegt.

    8 Wie ich in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache INEOS Köln (C-572/16, EU:C:2017:896, Nr. 58 und Fn. 35) im Wesentlichen festgestellt habe, handelt es sich bei den Benchmarks "um eine bestimmte Menge [von] Emissionen, die die Kommission als für die Herstellung einer bestimmten Menge des jeweiligen Produkts für notwendig anerkennt" (vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in den Rechtssachen Borealis Polyolefine u. a., C-191/14, C-192/14, C-295/14, C-389/14 und C-391/14 bis C-393/14, EU:C:2015:754, Nr. 40).

    47 C-572/16, EU:C:2017:896, Nr. 70.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2017 - C-577/16

    Trinseo Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2003/87/EG -

    33 Vgl. meine am 23. November 2017 verlesenen Schlussanträge in der Rechtssache INEOS (C-572/16, EU:C:2017:896, Nrn. 57 bis 65).
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