Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-547/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Philip Morris Brands u.a.

    Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen - Wahl von Art. 114 AEUV als Rechtsgrundlage - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Subsidiaritätsprinzip - Unionsgrundrechte - Freiheit der Meinungsäußerung - Art. 11 der Charta der Grundrechte - Art. 290 AEUV und 291 AEUV - Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen und Durchführungsbefugnissen auf die Europäische Kommission

  • Jurion

    Rechtsangleichung unionsrechtlicher Regelungen zur Verpackung von Tabakerzeugnissen; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des britischen High Court of Justice

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen - Wahl von Art. 114 AEUV als Rechtsgrundlage - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Subsidiaritätsprinzip - Unionsgrundrechte - Freiheit der Meinungsäußerung - Art. 11 der Charta der Grundrechte - Art. 290 AEUV und 291 AEUV - Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen und Durchführungsbefugnissen auf die Europäische Kommission

Kurzfassungen/Presse (3)

  • tagesschau.de (Pressebericht, 23.12.2015)

    Warnhinweisen bei Zigaretten: Wenig Chancen für Klagen der Tabakindustrie

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 26.01.2016)

    Kampf gegen das Rauchen: EU-Richtlinie voraussichtlich rechtmäßig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Generalanwältin Kokott hält die neue EU-Tabak-Richtlinie von 2014 für gültig

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-565/14  

    Romonta / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für

    58 - Zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit eines festgestellten Eingriffs in die Grundrechte vgl. Urteil Digital Rights Ireland u. a. (C-293/12 und C-594/12, EU:C:2014:238, Rn. 46 ff.) und Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Philip Morris Brands u. a. (C-547/14, EU:C:2015:853, Nrn. 146 ff. und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-551/14  

    Arctic Paper Mochenwangen / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie

    58 - Zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit eines festgestellten Eingriffs in die Grundrechte vgl. Urteil Digital Rights Ireland u. a. (C-293/12 und C-594/12, EU:C:2014:238, Rn. 46 ff.) und Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Philip Morris Brands u. a. (C-547/14, EU:C:2015:853, Nrn. 146 ff. und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-564/14  

    Raffinerie Heide / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG -

    58 - Zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit eines festgestellten Eingriffs in die Grundrechte vgl. Urteil Digital Rights Ireland u. a. (C-293/12 und C-594/12, EU:C:2014:238, Rn. 46 ff.) und Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Philip Morris Brands u. a. (C-547/14, EU:C:2015:853, Nrn. 146 ff. und die dort angeführte Rechtsprechung).
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