Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  VG Wort

  Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff "Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger ...

• EU-Kommission

  VG Wort

  Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff ‚Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff 'Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger ...

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12

  E-Learning und Urheberrecht - Meilensteine der Psychologie

  Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. BGH, GRUR 2013, 1220 Rn. 40 bis 43 - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet, unter Hinweis auf die Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
• BGH, 20.03.2013 - I ZR 84/11

  Gesamtvertrag Hochschul-Intrane

  Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
• Generalanwalt beim EuGH, 18.06.2014 - C-463/12

  Copydan Båndkopi - Geistiges Eigentum - Urheberrechte und verwandte Schutzrechte …

  3 - C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426.

  38 - Vgl. in diesem Sinne auch Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 95).

  42 - EU:C:2013:34, Rn. 104.

 
• Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014 - C-117/13

  Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen kann ein Mitgliedstaat …

  9 - Zur Befugnis der Mitgliedstaaten, die Reichweite der Beschränkungen und Ausnahmen in Bezug auf die ausschließlichen Rechte des Urhebers zu präzisieren, vgl. Urteil VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426, Rn. 52 und 53).

  18 - Vgl. Schlussanträge von Frau Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Nrn. 75 ff.), in denen sie eine eingehende Analyse der Vervielfältigung mittels Geräteketten vornimmt.

• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-433/20

  Austro-Mechana - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht …

  In ihren Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Nrn. 35 bis 37) hat Generalanwältin Sharpston darauf hingewiesen, dass die Ausnahmen und Beschränkungen fakultativ seien, gebe den Mitgliedstaaten einen gewissen Handlungsspielraum in diesem Bereich.

  In ihren Schlussanträgen in den verbundenen Rechtssachen VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Nr. 39) hat Generalanwältin Sharpston darauf hingewiesen, dass zwar der Tatbestand des Art. 5 Abs. 2 Buchst. a allein anhand der Merkmale der Vervielfältigungsverfahren und der verwendeten Träger beschrieben werde, Art. 5 Abs. 2 Buchst. b aber ausschließlich an die Person des Vervielfältigenden und den Verwendungszweck der Vervielfältigung anknüpfe.

• Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-572/13

  Hewlett-Packard Belgium - Rechtsangleichung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht …

  12 - Diese Annahme wurde von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 40) in Betracht gezogen.

  22 - Wie bereits von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 39) ausgeführt.

• Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-482/17

  Generalanwältin Sharpston schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage der …

  Zu den Fällen, in denen Absprachen für interinstitutionelle Zusammenarbeit möglicherweise nicht bindend sind, vgl. meine Schlussanträge in den verbundenen Rechtssachen VG Wort (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34" Nr. 32) betreffend die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 22. Dezember 1998 - Gemeinsame Leitlinien für die redaktionelle Qualität der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften (…ABl. 1999, C 73, S. 1).