Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,244
Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Wort

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff "Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung" - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen

  • EU-Kommission

    VG Wort

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff ‚Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung‘ - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff 'Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung' - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12

    E-Learning und Urheberrecht - Meilensteine der Psychologie

    Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. BGH, GRUR 2013, 1220 Rn. 40 bis 43 - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet, unter Hinweis auf die Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
  • BGH, 20.03.2013 - I ZR 84/11

    Gesamtvertrag Hochschul-Intrane

    Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.06.2014 - C-463/12

    Copydan Båndkopi - Geistiges Eigentum - Urheberrechte und verwandte Schutzrechte …

    3 - C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426.

    38 - Vgl. in diesem Sinne auch Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 95).

    42 - EU:C:2013:34, Rn. 104.

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014 - C-117/13

    Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen kann ein Mitgliedstaat …

    9 - Zur Befugnis der Mitgliedstaaten, die Reichweite der Beschränkungen und Ausnahmen in Bezug auf die ausschließlichen Rechte des Urhebers zu präzisieren, vgl. Urteil VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426, Rn. 52 und 53).

    18 - Vgl. Schlussanträge von Frau Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Nrn. 75 ff.), in denen sie eine eingehende Analyse der Vervielfältigung mittels Geräteketten vornimmt.

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-572/13

    Hewlett-Packard Belgium - Rechtsangleichung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht …

    12 - Diese Annahme wurde von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 40) in Betracht gezogen.

    22 - Wie bereits von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 39) ausgeführt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht