Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,244
Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - C-457/11, C-458/11, C-459/11, C-460/11 (https://dejure.org/2013,244)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Wort

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff "Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung" - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen

  • EU-Kommission

    VG Wort

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff ‚Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung‘ - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Zeitliche Wirkungen der Richtlinie 2001/29/EG - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen oder Beschränkungen - Gerechter Ausgleich - Begriff 'Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung' - Vervielfältigungen mittels Druckern und PCs - Vervielfältigungen digitaler Quellen - Vervielfältigungen mittels Geräteketten - Folgen der Nichtanwendung verfügbarer technischer Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, nicht genehmigte Handlungen zu verhindern oder einzuschränken - Folgen einer konkludenten oder ausdrücklichen Zustimmung zur Vornahme von Vervielfältigungen




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12

    E-Learning und Urheberrecht - Meilensteine der Psychologie

    Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. BGH, GRUR 2013, 1220 Rn. 40 bis 43 - Gesamtvertrag Hochschul-Intranet, unter Hinweis auf die Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
  • BGH, 20.03.2013 - I ZR 84/11

    Gesamtvertrag Hochschul-Intrane

    Angesichts der fakultativen Ausgestaltung der Bestimmungen und angesichts der Möglichkeit, eine Beschränkung statt einer Ausnahme einzuführen, ist eine hinter dem Zulässigen zurückbleibende Maßnahme hingegen richtlinienkonform (vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 24. Januar 2013 in den verbundenen Rechtssachen C-457/11, C-458/11, C-459/11 und C-460/11, juris Rn. 37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.06.2014 - C-463/12

    Copydan Båndkopi - Geistiges Eigentum - Urheberrechte und verwandte Schutzrechte

    3 - C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426.

    38 - Vgl. in diesem Sinne auch Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 95).

    42 - EU:C:2013:34, Rn. 104.

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2014 - C-117/13

    Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen kann ein Mitgliedstaat

    9 - Zur Befugnis der Mitgliedstaaten, die Reichweite der Beschränkungen und Ausnahmen in Bezug auf die ausschließlichen Rechte des Urhebers zu präzisieren, vgl. Urteil VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:426, Rn. 52 und 53).

    18 - Vgl. Schlussanträge von Frau Sharpston in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Nrn. 75 ff.), in denen sie eine eingehende Analyse der Vervielfältigung mittels Geräteketten vornimmt.

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-572/13

    Hewlett-Packard Belgium - Rechtsangleichung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht

    12 - Diese Annahme wurde von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 40) in Betracht gezogen.

    22 - Wie bereits von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache VG Wort u. a. (C-457/11 bis C-460/11, EU:C:2013:34, Rn. 39) ausgeführt.

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