Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 24.11.2010 - C-316/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
MSD Sharp & Dohme
Art. 88 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2001/83/EG - Humanarzneimittel - Verbot der Öffentlichkeitswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel - Begriff der Werbung - Kriterien für die Feststellung einer hinter einer Veröffentlichung über Arzneimittel im Internet ...
- EU-Kommission
MSD Sharp & Dohme
Art. 88 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2001/83/EG - Humanarzneimittel - Verbot der Öffentlichkeitswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel - Begriff der Werbung - Kriterien für die Feststellung einer hinter einer Veröffentlichung über Arzneimittel im Internet ...
- EU-Kommission
MSD Sharp & Dohme
Art. 88 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2001/83/EG - Humanarzneimittel - Verbot der Öffentlichkeitswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel - Begriff der Werbung - Kriterien für die Feststellung einer hinter einer Veröffentlichung über Arzneimittel im Internet ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Art. 88 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2001/83/EG - Humanarzneimittel - Verbot der Öffentlichkeitswerbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel - Begriff der Werbung - Kriterien für die Feststellung einer hinter einer Veröffentlichung über Arzneimittel im Internet ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.02.2005 - 315 O 303/04
- OLG Hamburg, 23.11.2006 - 3 U 43/05
- BGH, 16.07.2009 - I ZR 223/06
- Generalanwalt beim EuGH, 24.11.2010 - C-316/09
- EuGH, 05.05.2011 - C-316/09
- BGH, 19.10.2011 - I ZR 223/06
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 15.04.2021 - 2 C 13.20
Reise des vorlegenden Richters zur mündlichen Verhandlung des EuGH keine …
Es handelt sich hierbei um "eine unmittelbare Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten", bei der es zu einem "Dialog des einen mit dem anderen Gericht" kommt (EuGH, Urteil vom 12. Februar 2008 - C-2/06, Kempter - EuZW 2008, 148 Rn. 41 f.; Generalanwältin Trstenjak, Schlussanträge vom 24. November 2010 - C-316/09, MSD Sharp & Dohme - juris Rn. 63; vgl. auch EuGH, Urteil vom 24. Juni 2019 - C 619/18, Europ.