Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2014 - C-129/13, C-130/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2475
Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2014 - C-129/13, C-130/13 (https://dejure.org/2014,2475)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.02.2014 - C-129/13, C-130/13 (https://dejure.org/2014,2475)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Februar 2014 - C-129/13, C-130/13 (https://dejure.org/2014,2475)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,2475) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kamino International Logistics

    Erhebung einer Zollschuld - Verteidigungsrecht - Grundsatz der Wahrung der Verteidigungsrechte - Unmittelbare Wirkung

  • EU-Kommission

    Kamino International Logistics

    Erhebung einer Zollschuld - Verteidigungsrecht - Grundsatz der Wahrung der Verteidigungsrechte - Unmittelbare Wirkung“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verteidigungsrechte und Anspruch auf rechtliches Gehör im zollrechtlichen Verwaltungsverfahren; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2014 - C-166/13

    Mukarubega

    16 - Es ist durchaus überraschend, dass ein solches spezifisches Verfahren in der Richtlinie 2008/115 nicht vorgesehen ist, angesichts der bedeutsamen Auswirkungen, die eine Rückkehrentscheidung auf das Leben eines Menschen haben kann, während im Zoll- und Wettbewerbsrecht ein solches Verfahren zur Gewährleistung der Wahrung des Rechts auf Anhörung vorgesehen wurde! Vgl. zum Zollrecht Art. 22 Abs. 6 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 269, S. 1, Berichtigung ABl. 2013, L 287, S. 90) und meine Schlussanträge in der Rechtssache Kamino International Logistics und Datema Hellman Worldwide Logistics (C-129/13 und C-130/13, EU:C:2014:94, Rn. 51 bis 57).

    51 - Vgl. meine Stellungnahme in der Rechtssache G. und R. (EU:C:2013:553, Rn. 47) und meine Schlussanträge in der Rechtssache Kamino International Logistics und Datema Hellman Worldwide Logistics (EU:C:2014:94, Rn. 69).

    54 Vgl. entsprechend meine Schlussanträge in der Rechtssache Kamino International Logistics und Datema Hellman Worldwide Logistics (EU:C:2014:94, Rn. 72).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2014 - C-249/13

    Boudjlida

    26 - Es ist durchaus überraschend, dass ein solches spezifisches Verfahren in der Richtlinie 2008/115 nicht vorgesehen ist, angesichts der bedeutsamen Auswirkungen, die eine Rückkehrentscheidung auf das Leben eines Menschen haben kann, während im Zoll- und Wettbewerbsrecht ein solches Verfahren zur Gewährleistung der Wahrung des Rechts auf Anhörung vorgesehen wurde! Vgl. zum Zollrecht Art. 22 Abs. 6 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 269, S. 1, Berichtigung ABl. 2013, L 287, S. 90) und meine Schlussanträge in der Rechtssache Kamino International Logistics und Datema Hellman Worldwide Logistics (C-129/13 und C-130/13, EU:C:2014:94, Rn. 51 bis 57).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht