Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2016 - C-557/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,2336
Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2016 - C-557/14 (https://dejure.org/2016,2336)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.02.2016 - C-557/14 (https://dejure.org/2016,2336)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - C-557/14 (https://dejure.org/2016,2336)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Portugal

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 260 AEUV - Nichtdurchführung eines Urteils des Gerichtshofs - Urteil Kommission/Portugal (C-530/07, EU:C:2009:292) - Richtlinie 91/271/EWG - Behandlung von kommunalem Abwasser - Finanzielle Sanktionen - Verhängung eines Zwangsgelds und eines Pauschalbetrags - Schrittweise Reduzierung des Zwangsgelds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 260 AEUV - Nichtdurchführung eines Urteils des Gerichtshofs - Urteil Kommission/Portugal (C-530/07, EU:C:2009:292) - Richtlinie 91/271/EWG - Behandlung von kommunalem Abwasser - Finanzielle Sanktionen - Verhängung eines Zwangsgelds und eines Pauschalbetrags - Schrittweise Reduzierung des Zwangsgelds

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2017 - C-320/15

    Kommission / Griechenland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Umwelt -

    19 Urteil vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471).

    21 Urteil vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471, Rn. 43).

    22 Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:119).

    23 Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:119, Nr. 29).

    24 Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:119, Nr. 30).

    25 Urteil vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471, Rn. 63).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-626/16

    Kommission / Slowakei - Vertragsverletzung - Art. 260 AEUV - Nichtumsetzung des

    23 Siehe dazu Urteile vom 15. Oktober 2015, Kommission/Griechenland (C-167/14, EU:C:2015:684, Rn. 28 ff.), und vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471, Rn. 41).

    29 Urteile vom 15. Oktober 2015, Kommission/Griechenland (C-167/14, EU:C:2015:684, Rn. 54), und vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471, Rn. 70).

    38 Vgl. insbesondere Urteil vom 22. Juni 2016, Kommission/Portugal (C-557/14, EU:C:2016:471, Rn. 43 und 44, 62 und 63 sowie 102), und meine Schlussanträge in dieser Sache (EU:C:2016:119, Nr. 92 sowie dort zitierte Rechtsprechung).

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