Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Google Spain und Google

  World Wide Web - Personenbezogene Daten - Internetsuchmaschine - Datenschutzrichtlinie 95/46 - Auslegung von Art. 2 Buchst. b und d, Art. 4 Abs. 1 Buchst. a und c, Art. 12 Buchst. b und Art. 14 Buchst. a - Räumlicher Anwendungsbereich - Begriff der Niederlassung im ...

• EU-Kommission

  Google Spain und Google

• Wolters Kluwer

  Recht auf Verarbeitung personenbezogener Daten durch Betreiber von Suchmaschinen im Internet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verarbeitung personenbezogener Daten durch Betreiber von Suchmaschinen im Internet; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des spanischen Audiencia Nacional

Kurzfassungen/Presse (8)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen sind Suchmaschinen-Diensteanbieter für personenbezogene Daten auf den von ihnen verarbeiteten Webseiten nach der Datenschutzrichtlinie nicht verantwortlich

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Google

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Trifft Google eine datenschutzrechtliche Löschungspflicht unangenehmer Daten? Gibt es ein "Recht auf Vergessenwerden”?

 
• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Google kann nicht zur Datenlöschung verpflichtet werden

• heise.de (Pressemeldung, 25.06.2013)

  Google nicht für Web-Inhalte verantwortlich

• zeit.de (Pressebericht, 25.06.2013)

  Google muss niemanden vergessen

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Suchmaschinen-Diensteanbieter sind für personenbezogene Daten auf den von ihnen verarbeiteten Webseiten nach der Datenschutzrichtlinie nicht verantwortlich

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Generalanwalt zu Google-Suchergebnissen - Kein Recht auf Vergessenwerden

Besprechungen u.ä. (2)

• delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

  Generalanwalt am EuGH: Für Google gilt spanisches Datenschutzrecht. Wirklich?

• cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

  Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern - Generalanwalt beim EuGH stellt Schlussanträge zu Löschpflichten von Google

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2013 - C-131/12
• EuGH, 13.05.2014 - C-131/12

Wird zitiert von ... (5)

• Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-136/17

  G. C. u.a. (Nichtverlinkung sensibler Daten)

  17 Vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Jääskinen in der Rechtssache Google Spain und Google (C-131/12, EU:C:2013:424, Nr. 90).

  44 Vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Jääskinen in der Rechtssache Google Spain und Google (C-131/12, EU:C:2013:424, Nr. 121).

• Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-507/17

  Google (Territoriale Reichweite der Nichtverlinkung)

  33 Vgl. auch Schlussanträge in der Rechtssache Google Spain und Google (C-131/12, EU:C:2013:424, Nr. 121), in denen Generalanwalt Jääskinen die Auffassung vertreten hat, das Grundrecht auf Information sei im Unionsrecht besonders schützenswert, vor allem angesichts der anderenorts immer ausgeprägteren Neigung autoritärer Regimes, den Zugang zum Internet zu beschränken oder die im Internet zugänglichen Inhalte zu zensieren.
• Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2015 - C-230/14

  Weltimmo - Schutz personenbezogener Daten - Richtlinie 95/46/EG - Art. 4 Abs. 1 …

  18 - C-131/12, EU:C:2013:424, Nr. 65.

  Stellungnahme 8/2010, S. 10. Vgl. auch Nrn. 55 bis 58 der Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Google Spain und Google, C-131/12, EU:C:2013:424.

• Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2013 - C-141/12

  Y.S. - Personenbezogene Daten und Verarbeitung - Rechtliche Analyse

  36 - Vgl. beispielsweise Urteil des Gerichtshofs vom 9. November 2010, Volker und Markus Schecke und Eifert (C-92/09 und C-93/09, Slg. 2010, I-11063, Randnr. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung); vgl. aus neuerer Zeit auch die Schlussanträge von Generalanwalt Jääskinen vom 25. Juni 2013 in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache Google Spain und Google (C-131/12, vor dem Gerichtshof anhängig, Nr. 118).
• Generalanwalt beim EuGH, 16.01.2014 - C-24/12

  X BV - Art. 63 AEUV - Räumlicher Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit - …

  34 - Vgl. beispielsweise die in meinen Schlussanträgen vom 25. Juni 2013 in der Rechtssache Google Spain und Google (C-131/12) erörterten Fragen.