Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-174/17 P   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Europäische Union/ ASPLA und Armando Álvarez

    Rechtsmittel - Zulässigkeit - Außervertragliche Haftung - Angemessene Verfahrensdauer - Gerichtshof der Europäischen Union - Einhaltung einer angemessenen Dauer des Gerichtsverfahrens - Materieller Schaden - Bankbürgschaftskosten - Zinsen - Kausalzusammenhang

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 13.12.2018 - C-174/17

    Europäische Union/ ASPLA und Armando Álvarez - Rechtsmittel - Schadensersatzklage

    In den verbundenen Rechtssachen C-174/17 P und C-222/17 P.

    Prozessbevollmächtigte: S. Moya Izquierdo und M. Troncoso Ferrer, abogados (C-222/17 P),.

    Mit ihrem Rechtsmittel in der Rechtssache C-222/17 P beantragen ASPLA und Armando Álvarez,.

    Mit Beschluss des Präsidenten der Ersten Kammer vom 17. April 2018 sind die Rechtssachen C-174/17 P und C-222/17 P für die Zwecke der Schlussanträge und zu gemeinsamer Entscheidung verbunden worden.

    ASPLA und Armando Álvarez stützen ihr Rechtsmittel in der Rechtssache C-222/17 P auf fünf Gründe.

    Ferner ist der zweite Rechtsmittelgrund in der Rechtssache C-222/17 P, der den angeblichen materiellen Schaden aufgrund der Zahlung von Verzugszinsen während des Zeitraums, der der Überschreitung der angemessenen Dauer des Gerichtsverfahrens in den Rechtssachen T-76/06 und T-78/06 entspricht, in Rn. 49 des vorliegenden Urteils als unbegründet zurückgewiesen worden.

    Nach alledem ist das Rechtsmittel in der Rechtssache C-222/17 P insgesamt zurückzuweisen.

    Da die Europäische Union beantragt hat, ASPLA und Armando Álvarez zur Tragung der Kosten zu verurteilen, und diese sowohl im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens in der Rechtssache C-174/17 P als auch im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens in der Rechtssache C-222/17 P mit ihrem Vorbringen unterlegen sind, sind diesen Gesellschaften neben ihren eigenen Kosten die gesamten Kosten aufzuerlegen, die der Europäischen Union im Rahmen dieser beiden Rechtsmittelverfahren entstanden sind.

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-138/17

    Europäische Union / Gascogne Sack Deutschland und Gascogne - Rechtsmittel -

    6 Rechtssache European Union/Kendrion, C-150/17 P; und verbundene Rechtssachen Europäische Union/ASPLA und Armando Álvarez sowie ASPLA und Armando Álvarez/Europäische Union, C-174/17 P und C-222/17 P.
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-150/17

    Europäische Union / Kendrion - Rechtsmittel - Zulässigkeit - Außervertragliche

    5 Verbundene Rechtssachen Europäische Union/Gascogne Sack Deutschland und Gascogne sowie Gascogne Sack Deutschland und Gascogne/Europäische Union (C-138/17 P und C-146/17 P), sowie verbundene Rechtssachen Europäische Union/ASPLA und Armando Álvarez sowie ASPLA und Armando Álvarez/Europäische Union (C-174/17 P und C-222/17 P).
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