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   Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17   

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Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.07.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Levola Hengelo

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Begriff "Werk" - Geschmack eines Lebensmittels

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Wathelet vom 25. Juli 2018. Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV. Vorabentscheidungsersuchen des Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden. Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des ...

Besprechungen u.ä.

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht: Ist der Geschmack von Käse schutzfähig?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 16.07.2009 - C-5/08

    Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    In Rn. 34 des Urteils vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465), hat der Gerichtshof ausgeführt: "[A]us dem Gesamtzusammenhang der Berner Übereinkunft, insbesondere aus deren Art. 2 Abs. 5 und 8, [geht] hervor, dass der Schutz bestimmter Schutzgüter als Werke der Literatur und Kunst voraussetzt, dass es sich dabei um geistige Schöpfungen handelt."(15) Ferner hat er festgestellt, dass das Urheberrecht im Sinne des Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29 nur in Bezug auf ein Schutzobjekt angewandt werden kann, bei dem es sich um ein Original in dem Sinne handelt, dass es eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt(16).

    In Rn. 33 des Urteils vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465), hat der Gerichtshof für Recht erkannt: "Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29 sieht vor, dass die Urheber das ausschließliche Recht haben, die Vervielfältigung ihrer Werke ganz oder teilweise zu erlauben oder zu verbieten.

    14 Vgl. entsprechend Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 27 bis 29), und vom 21. Oktober 2010, Padawan (C-467/08, EU:C:2010:620, Rn. 29 bis 37).

    18 Der Regierung des Vereinigten Königreichs zufolge wäre es völlig verfehlt, das Urteil vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465), dahin auszulegen, "dass jegliche Art von Werk urheberrechtlich geschützt werden muss, da es sich um eine geistige Schöpfung eines Urhebers handelt.

  • EuGH, 21.10.2010 - C-467/08

    Die Anwendung der "Abgabe für Privatkopien" auf Vervielfältigungsmedien, die von

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    Vgl. ebenfalls Urteil Padawan (C-467/08, EU:C:2010:620, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    12 Vgl. in diesem Sinne Urteil Padawan (C-467/08, EU:C:2010:620, Rn. 33).

    14 Vgl. entsprechend Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 27 bis 29), und vom 21. Oktober 2010, Padawan (C-467/08, EU:C:2010:620, Rn. 29 bis 37).

  • EuGH, 01.03.2012 - C-604/10

    Ein Spielplan für Fußballbegegnungen kann nicht urheberrechtlich geschützt

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    Nach Rn. 39 des Urteils vom 1. März 2012, Football Dataco u. a. (C-604/10, EU:C:2012:115), ist das Kriterium der Originalität nicht erfüllt, wenn die Erstellung einer Datenbank durch technische Erwägungen, Regeln oder Zwänge bestimmt wird, die für künstlerische Freiheit keinen Raum lassen.

    Vgl. Urteil vom 1. März 2012, Football Dataco u. a. (C-604/10, EU:C:2012:115, Rn. 42).

  • EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

    Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    Im Urteil vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a. (C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 96 bis 99), hat der Gerichtshof festgestellt, dass Sportereignisse nicht als geistige Schöpfungen angesehen werden können, die sich als Werke einordnen ließen , da es sich für eine solche Einordnung bei dem betreffenden Objekt um ein Original in dem Sinne handeln muss, dass es eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt .
  • EuGH, 09.02.2012 - C-277/10

    Luksan - Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung - Geistiges Eigentum -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    20 Vgl. Urteil vom 9. Februar 2012, Luksan (C-277/10, EU:C:2012:65, Rn. 59).
  • EuGH, 02.05.2012 - C-406/10

    Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    28 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Mai 2012, SAS Institute (C-406/10, EU:C:2012:259, Rn. 33).
  • EuGH, 12.12.2002 - C-273/00

    Sieckmann

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    So hat der Gerichtshof im Urteil vom 12. Dezember 2002, Sieckmann (C-273/00, EU:C:2002:748, Rn. 55), in dem es um die Frage ging, ob ein Zeichen, nämlich ein Geruch, das als solches nicht visuell wahrnehmbar ist, eine Marke sein kann, für Recht erkannt, dass dies möglich ist, "sofern es insbesondere mit Hilfe von Figuren, Linien oder Schriftzeichen grafisch dargestellt werden kann und die Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist"(29).
  • EuGH, 16.06.2011 - C-536/09

    Omejc - Gemeinsame Agrarpolitik - Gemeinschaftliche Beihilferegelungen -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    11 Vgl. Urteil vom 16. Juni 2011, Omejc (C-536/09, EU:C:2011:398, Rn. 19).
  • EuGH, 01.12.2011 - C-145/10

    Eine Porträtfotografie genießt denselben urheberrechtlichen Schutz wie jedes

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    In Rn. 88 des Urteils vom 1. Dezember 2011, Painer (C-145/10, EU:C:2011:798), hat der Gerichtshof für Recht erkannt, dass eine eigene geistige Schöpfung des Urhebers vorliegt, wenn darin seine Persönlichkeit zum Ausdruck kommt.
  • EuGH, 01.07.2010 - C-393/08

    Sbarigia - Nationale Regelung der Öffnungszeiten von Apotheken - Befreiung -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
    8 Vgl. Urteil vom 1. Juli 2010, Sbarigia (C-393/08, EU:C:2010:388, Rn. 19 und 20 sowie die dort angeführte Rechtsprechung.
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