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   Generalanwalt beim EuGH, 25.10.2018 - C-469/17   

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https://dejure.org/2018,34363
Generalanwalt beim EuGH, 25.10.2018 - C-469/17 (https://dejure.org/2018,34363)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.10.2018 - C-469/17 (https://dejure.org/2018,34363)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - C-469/17 (https://dejure.org/2018,34363)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Funke Medien NRW

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Vervielfältigungsrecht - Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken und Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sonstiger Schutzgegenstände - Ausnahmen und Beschränkungen - Modalitäten der ...

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 25. Oktober 2018.

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Vervielfältigungsrecht - Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken und Recht der öffentlichen Zugänglichmachung sonstiger Schutzgegenstände - Ausnahmen und Beschränkungen - Modalitäten der ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Generalanwalt Szpunar ist der Ansicht, dass ein schlichter militärischer Lagebericht keinen Urheberrechtsschutz genieße

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zum Urheberrechtsschutz militärischer Lageberichte

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schlussantrag des Generalanwalts: Kein urheberrechtlicher Schutz für schlichte militärische Lageberichte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schlussantrag des Generalanwalts: Kein urheberrechtlicher Schutz für schlichte militärische Lageberichte

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Afghanistan-Papiere: Keine Urheberrechtsverletzung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2018 - C-476/17

    Generalanwalt Szpunar schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass Sampling

    39 Vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Funke Medien NRW (C-469/17, EU:C:2018:870, Nrn. 38 und 39).

    53 Vgl. z. B. die Rechtssache C-469/17, Funke Medien NRW, in der ich am 25. Oktober 2018 Schlussanträge vorgelegt habe (EU:C:2018:870).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-516/17

    Spiegel Online - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    36 Bei denen nicht geklärt ist, ob sie unter den Schutz des Urheberrechts fielen (vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Funke Medien NRW, C-469/17, EU:C:2018:870, Nr. 20).

    39 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Funke Medien NRW (C-469/17, EU:C:2018:870, Nrn. 58 bis 61).

  • OLG Düsseldorf, 02.06.2022 - 20 U 293/20
    Der Generalanwalt hat in seiner Stellungnahme (ECLI:EU:C:2018:870 Rn. 14 ff.) dazu ausgeführt, das Urheberrecht schütze allein die Art, in der Ideen in einem Werk zum Ausdruck kämen, nicht jedoch die Idee als solche.
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-683/17

    Cofemel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

    22 Bei der Beschreibung dieser Rechtsprechung habe ich mich stark an den Nrn. 17 und 18 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Funke Medien NRW (C-469/17, EU:C:2018:870) orientiert.
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2020 - 20 U 41/19

    Veröffentlichung von Inhalten einer Verfassungsbeschwerde eines Dritten

    Der Generalanwalt hat in seiner Stellungnahme (ECLI:EU:C:2018:870 Rn. 14 ff.) dazu ausgeführt, das Urheberrecht schütze allein die Art, in der Ideen in einem Werk zum Ausdruck kämen, nicht jedoch die Idee als solche.
  • OLG Düsseldorf, 02.05.2019 - 20 U 105/18

    Unzulässige Veröffentlichung eines Bewertungsbogens zur Dienstpostenbewertung für

    Denn insoweit ist der Bewertungsbogen nicht mit einem reinen, in einer völlig neutralen und standardisierten Sprache abgefassten Informationsdokument vergleichbar (siehe hierzu Vorlagebeschluss des BGH NJW 2017, 3450 Rn. 13 - Afghanistan-Papiere sowie diesbezügliche Schlussanträge des Generalanwalts vom 25. Oktober 2018 in der Rechtssache C-469/17 Funke Medien NRW GmbH gegen Bundesrepublik Deutschland Rn. 14 ff.).
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