Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-129/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Mitsubishi Shoji Kaisha und Mitsubishi Caterpillar Forklift Europe
Vorabentscheidungsersuchen - Unionsmarke - Rechte aus der Marke - Parallelimporte in den EWR - Rebranding von Waren vor ihrer Einfuhr in den EWR
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-129/17
- EuGH, 25.07.2018 - C-129/17
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-833/18
Brompton Bicycle - Vorabentscheidungsverfahren - Geistiges und gewerbliches …
68 Auf diese Möglichkeit habe ich in den Schlussanträgen in der Rechtssache Mitsubishi Shoji Kaisha (C-129/17, EU:C:2018:292, Nrn. 90 bis 95) Bezug genommen.69 Schlussanträge in der Rechtssache Mitsubishi Shoji Kaisha (C-129/17, EU:C:2018:292, Nr. 95).