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Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-17/17 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Grenville Hampshire
Vorabentscheidungsverfahren - Schutz von Arbeitnehmern bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers - Art. 8 der Richtlinie 2008/94/EG - Schutz erworbener Rechte und Anwartschaften der Arbeitnehmer auf Leistungen bei Alter - Betriebliche Zusatzversorgungseinrichtung - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorabentscheidungsverfahren - Schutz von Arbeitnehmern bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers - Art. 8 der Richtlinie 2008/94/EG - Schutz erworbener Rechte und Anwartschaften der Arbeitnehmer auf Leistungen bei Alter - Betriebliche Zusatzversorgungseinrichtung - ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-17/17
- EuGH, 06.09.2018 - C-17/17
- EuGH, 19.12.2018 - C-17/17
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2020 - C-674/18
TMD Friction - Vorlagen zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie …
Vgl. auch Nr. 86 der Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Hampshire (C-17/17, EU:C:2018:287), in denen die Generalanwältin zu Art. 8 der Richtlinie 2008/94 ausführt, dass "eine Richtlinie nicht unmittelbar Verpflichtungen für einen Einzelnen begründen [kann]". - EuGH, 05.05.2022 - C-101/21
HJ () und de directeur d'une société)
Eine allgemeine Vermutung für das Vorliegen eines Missbrauchs, die nicht mit Blick auf alle besonderen Umstände jedes Einzelfalls widerlegt werden kann, ist jedoch unzulässig (…vgl. entsprechend Urteile vom 4. März 2004, Kommission/Frankreich, C-334/02, EU:C:2004:129, Rn. 27, und vom 25. Oktober 2017, Polbud - Wykonawstwo, C-106/16, EU:C:2017:804, Rn. 64, sowie die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Grenville Hampshire, C-17/17, EU:C:2018:287, Nr. 65).