Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-80/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,10104
Generalanwalt beim EuGH, 26.04.2018 - C-80/17 (https://dejure.org/2018,10104)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.04.2018 - C-80/17 (https://dejure.org/2018,10104)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. April 2018 - C-80/17 (https://dejure.org/2018,10104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Juliana

    Vorabentscheidungsersuchen - Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung - Versicherungspflicht - Geltungsbereich - Begriff der "Benutzung eines Fahrzeugs"

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Versicherungsschutz und Regress bei Unfallverursachung durch ein faktisch stillgelegtes und gestohlenes Fahrzeug

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2020 - C-383/19

    Ubezpieczeniowy Fundusz Gwarancyjny - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    13 C-80/17, EU:C:2018:290, Nrn. 93 bis 110.

    15 Siehe ausführlich meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nrn. 31 bis 36).

    16 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nr. 107).

    17 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nrn. 88 bis 89 und 100).

    21 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nr. 95).

    22 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nr. 99).

    23 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nrn. 103 bis 110).

    Die Beurteilung würde (was ihre konkrete Formulierung betrifft, nicht im Grundsätzlichen) für Systeme, die die Verpflichtung zum Abschluss einer Versicherung gemäß Art. 3 der Richtlinie 2009/103 den Nutzern/Fahrern auferlegen, etwas anders ausfallen - vgl. ferner meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290, Nrn. 25 bis 27).

    28 Zur Veranschaulichung vgl. die in den Nrn. 77 und 78 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290) in den Blick genommenen Fallbeispiele.

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.06.2021 - C-177/19

    Generalanwalt Bobek: Der Gerichtshof sollte die Rechtsmittel gegen das Urteil des

    27 Die Hinzufügung der "Teilnahme am Straßenverkehr" zu den Fällen, in denen ein Fahrzeug rechtsgültig in Verkehr gebracht werden kann (neben der Zulassung, dem Verkauf oder der Inbetriebnahme), könnte in der Tat vielleicht im Hinblick auf die Mitgliedstaaten gerechtfertigt sein, in denen ein Fahrzeug rechtmäßig in Verkehr gebracht werden kann, ohne dass es zuvor förmlich zugelassen oder verkauft werden muss - vgl. zu den unterschiedlichen Regelungsansätzen in den Mitgliedstaaten bei der Haftpflichtversicherung für die Benutzung von Kraftfahrzeugen auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Juliana (C-80/17, EU:C:2018:290).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht