Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,30099
Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.05.2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Mai 2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Class International

  • EU-Kommission

    Class International

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Rechte aus der Marke - Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr - Verbringung von Originalmarkenwaren in die Gemeinschaft - Waren, die in das Zollverfahren des externen Versand- oder des Zolllagerverfahrens überführt werden - Widerspruch des Inhabers der Marke - Waren, die im Rahmen des Zollverfahrens des externen Versand- oder des Zolllagerverfahrens zum Kauf angeboten oder verkauft werden - Widerspruch des Inhabers der Marke - Beweislast

  • EU-Kommission

    Class International

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum , Gemeinschaftsmarke

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-446/09

    Philips - Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums

    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09

    Nokia - Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums

    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
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