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   Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2018 - C-384/17   

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https://dejure.org/2018,17234
Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2018 - C-384/17 (https://dejure.org/2018,17234)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.06.2018 - C-384/17 (https://dejure.org/2018,17234)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - C-384/17 (https://dejure.org/2018,17234)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Link Logistik N&N

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Beförderung auf dem Straßenweg - Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge - Richtlinie 1999/62/EG - Art. 9a - Erfordernis der Verhältnismäßigkeit von Sanktionen - Konforme Auslegung - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Beförderung auf dem Straßenweg - Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge - Richtlinie 1999/62/EG - Art. 9a - Erfordernis der Verhältnismäßigkeit von Sanktionen - Konforme Auslegung - ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-205/20

    Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld (Effet direct) - Vorlage zur

    19 Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494).

    27 Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nrn. 63 bis 69) sowie meine Schlussanträge in der Rechtssache Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 38 bis 46).

    89 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nrn. 84 ff.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-620/17

    Hochtief Solutions Magyarországi Fióktelepe - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    33 Das heißt, eindeutig ohne einen "negativen Zuständigkeitskonflikt" zuzulassen, bei dem letztlich keine Stelle und kein Gericht die Verantwortung übernehmen wird - vgl. zu einem vergleichbaren Fall meine Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nrn. 111 und 112).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-556/17

    Torubarov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und

    Folglich kann der Umstand, dass der Verwaltung in Bezug auf bestimmte Aspekte der Entscheidungsfindung auf der nationalen Ebene ein Ermessen eingeräumt ist, den Gerichten nicht ihre Rolle als Hüter der Rechte des Einzelnen nehmen - vgl. meine Schlussanträge in den Rechtssachen Klohn (C-167/17, EU:C:2018:387, Nrn. 127 bis 129) und Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nr. 112).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.11.2019 - C-496/18

    HUNGEOD u.a.

    50 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Februar 2012, Urbán (C-210/10, EU:C:2012:64, Rn. 23), und meine Schlussanträge in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nrn. 104 bis 112).
  • Generalanwalt beim EuGH, 22.05.2019 - C-236/18

    GRDF

    37 Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nr. 106).
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2020 - C-454/19

    Staatsanwaltschaft Heilbronn - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 18 AEUV - Art.

    Wie Generalanwalt Bobek in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494) ausgeführt hat, weist die Verhältnismäßigkeit strafrechtlicher Sanktionen zwei Aspekte auf.
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2020 - C-130/19

    Rechnungshof/ Pinxten - Art. 286 Abs. 6 AEUV - Verstoß gegen die sich aus dem Amt

    Vgl. zu diesen Beispielen Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Link Logistik N&N (C-384/17, EU:C:2018:494, Nr. 37 und die dort in Fußnoten angeführte Rechtsprechung).
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