Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22027
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nestlé

  • EU-Kommission

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd.

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • EU-Kommission

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Generalanwältin hält Wortfolge "HAVE A BREAK" grundsätzlich für eintragungsfähig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    "Technik fürs Leben" nicht unterscheidungsfähig

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14

    Société des Produits Nestlé - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1

    Jedoch hat der Gerichtshof in dem Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432) darauf geachtet, klarzustellen, dass es jedenfalls "genügt ..., dass infolge dieser Benutzung die angesprochenen Verkehrskreise die nur durch die Marke, deren Eintragung beantragt wird, gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen"(17).

    Hierbei handelt es sich um eine beweisrechtliche Frage, die im Fall einer zusammengesetzten Marke von Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:61) sehr gut erläutert wurde.

    12 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63), Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

    15 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 26 und 27).

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 29 und 30).

    23 - Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63); Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

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