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   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03   

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Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nestlé

  • EU-Kommission

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd.

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • EU-Kommission

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Generalanwältin hält Wortfolge "HAVE A BREAK" grundsätzlich für eintragungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 19.06.2019 - T-307/17

    adidas/ EUIPO - Shoe Branding Europe (Représentation de trois bandes parallèles)

    Deshalb ist in Bezug auf die Formen der Benutzung davon auszugehen, dass die Anforderungen an die Prüfung der ernsthaften Benutzung einer Marke denen entsprechen, die für den Erwerb der Unterscheidungskraft eines Zeichens durch Benutzung im Hinblick auf dessen Eintragung gelten (Urteil vom 18. April 2013, Colloseum Holding, C-12/12, EU:C:2013:253, Rn. 33 und 34; vgl. auch in diesem Sinne entsprechend Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Nestlé, C-353/03, EU:C:2005:61, Nr. 24).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14

    Société des Produits Nestlé - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1

    Jedoch hat der Gerichtshof in dem Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432) darauf geachtet, klarzustellen, dass es jedenfalls "genügt ..., dass infolge dieser Benutzung die angesprochenen Verkehrskreise die nur durch die Marke, deren Eintragung beantragt wird, gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen"(17).

    Hierbei handelt es sich um eine beweisrechtliche Frage, die im Fall einer zusammengesetzten Marke von Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:61) sehr gut erläutert wurde.

    12 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63), Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

    15 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 26 und 27).

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 29 und 30).

    23 - Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63); Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

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