Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2012 - C-509/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7953
Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2012 - C-509/10 (https://dejure.org/2012,7953)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.03.2012 - C-509/10 (https://dejure.org/2012,7953)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. März 2012 - C-509/10 (https://dejure.org/2012,7953)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Geistbeck

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verpflichtung, dem Inhaber eines solchen Schutzes eine angemessene Vergütung zu zahlen und den weiteren aus der Verletzung entstandenen Schaden zu ersetzen - Kriterien ...

  • EU-Kommission

    Geistbeck und Geistbeck

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verpflichtung, dem Inhaber eines solchen Schutzes eine angemessene Vergütung zu zahlen und den weiteren aus der Verletzung entstandenen Schaden zu ersetzen - Kriterien ...

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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-481/14

    Hansson - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum -

    Vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:187, Nr. 40).

    7 - C-509/10, EU:C:2012:416, Rn. 36.

    18 - C-509/10, EU:C:2012:416, Rn. 40.

    21 - Urteil Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:416, Rn. 37).

    23 - Urteil Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:416, Rn. 40 und 41).

    25 - Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:187, Nr. 57).

    26 - Rn. 42 des Urteils Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:416), in der vom "Anreizcharakter" des Art. 94 Abs. 1 der Verordnung die Rede ist, stellt bei Betrachtung im Licht ihres Kontexts einen solchen Schluss nicht in Frage.

    Die allgemeinen Kosten für die Entdeckung und die Marktüberwachung, die vor und nicht im Zusammenhang mit einem bestimmten Verfahren entstehen, können hingegen schon im Betrag der üblichen Gebühr für die Erzeugung in Lizenz erfasst sein (vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Geistbeck, C-509/10, EU:C:2012:187, Nrn. 64 und 72 bis 74).

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2015 - C-242/14

    Saatgut-Treuhandverwaltung - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Verordnung (EG)

    25 - Zu dieser Unterscheidung vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:187, Nrn. 41 ff.) sowie das Urteil Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:416, Rn. 28).

    und meine Schlussanträge in der Rechtssache Geistbeck (C-509/10, EU:C:2012:187, Nr. 54).

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