Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2012 - C-616/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7957
Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2012 - C-616/10 (https://dejure.org/2012,7957)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.03.2012 - C-616/10 (https://dejure.org/2012,7957)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. März 2012 - C-616/10 (https://dejure.org/2012,7957)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,7957) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Solvay

    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Klage wegen Verletzung eines europäischen Patents - Besondere und ausschließliche Zuständigkeiten - Art. 6 Nr. 1 - Mehrere Beklagte - Art. 22 Nr. 4 - Infragestellung der Gültigkeit des Patents - Art. 31 - Einstweilige Maßnahmen einschließlich solcher, die auf eine Sicherung gerichtet sind

  • EU-Kommission

    Solvay

    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Klage wegen Verletzung eines europäischen Patents - Besondere und ausschließliche Zuständigkeiten - Art. 6 Nr. 1 - Mehrere Beklagte - Art. 22 Nr. 4 - Infragestellung der Gültigkeit des Patents - Art. 31 - Einstweilige Maßnahmen einschließlich solcher, die auf eine Sicherung gerichtet sind“

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2017 - C-194/16

    Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek kann eine Gesellschaft, die eine Verletzung

    Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts General Cruz Villalón in der Rechtssache Solvay (C-616/10, EU:C:2012:193, Rn. 46).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht