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   Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1998 - C-342/97   

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Generalanwalt beim EuGH, 29.10.1998 - C-342/97 (https://dejure.org/1998,27276)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.10.1998 - C-342/97 (https://dejure.org/1998,27276)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. Januar 1998 - C-342/97 (https://dejure.org/1998,27276)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Lloyd Schuhfabrik Meyer & Co. GmbH gegen Klijsen Handel BV.

    Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - Verwechslungsgefahr - Klangliche Ähnlichkeit

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    Dieser Vergleich sei nach dem Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer(4) aber objektiv, ohne Berücksichtigung solcher die Verwendung der Marken betreffender Umstände vorzunehmen.

    Equivalenza schließt sich den Ausführungen des EUIPO zu der sich aus dem Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer ergebenden Prüfungsmethode an.

    Dem Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer(71) lässt sich nach meiner Meinung keine andere Auslegung entnehmen.

    4 Urteil vom 22. Juni 1999 (C-342/97, im Folgenden: Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, EU:C:1999:323, Rn. 27).

    9 Vgl. Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer (Rn. 27).

    20 Vgl. u. a. Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer (Rn. 27), vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker (C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 36), und vom 24. März 2011, Ferrero/HABM (C-552/09 P, EU:C:2011:177, Rn. 85).

    32 Vgl. zur klanglichen Ähnlichkeit Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer (Rn. 28) und vom 23. März 2006, Mülhens/HABM (C-206/04 P, EU:C:2006:194, Rn. 21).

    73 Diese Lesart bestätigen die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Lloyd Schuhfabrik Meyer (C-342/97, EU:C:1998:522, Nr. 18: "...[D]as Vorliegen einer Verwechslungsgefahr [ist] im Licht aller relevanten Umstände umfassend zu beurteilen ... [Es] kann ... daher je nach den Umständen von Bedeutung sein, nicht nur den Grad der klanglichen Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen zu prüfen, sondern auch den Grad [oder das Fehlen] einer visuellen und begrifflichen Ähnlichkeit. Bei Fehlen einer solchen Ähnlichkeit müsste geprüft werden, ob unter Berücksichtigung aller Umstände einschließlich der Art der Waren und der Bedingungen, unter denen sie in den Verkehr gebracht worden sind, der Grad der klanglichen Ähnlichkeit allein eine Verwechslungsgefahr begründen könnte.").

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2002 - C-149/01

    First Choice Holidays

    7: - Zu der Unterscheidung zwischen Auslegung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 234 EG in einem Fall, in dem der Gerichtshof ausdrücklich ersucht wurde, über den dem nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalt zu entscheiden, siehe die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 29. Oktober 1998 in der Rechtssache C-342/97 (Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Nrn. 8 bis 13).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.1998 - C-87/97

    Consorzio per la tutela del formaggio Gorgonzola

    Vgl. auch Schlußantrag des Generalanwalts Fennelly vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-303/97, Verbraucherschutzverein gegen Sektkellerei G.C. Kessler , insbesondere Nummern 29 ff. 33: - Siehe meine Schlußanträge im Fall SABEL , Nummern 50 f., zitiert in Fußnote 21. Vgl. auch meine Schlußanträge vom 29. Oktober 1998 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer gegen Klijsen Handel , Randnr. 20, und den Schlußantrag von Generalanwalt Fennelly im Fall Verbraucherschutzverein , zitiert in Fußnote 31, Nummer 30. .
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