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   Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2011 - C-307/10   

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https://dejure.org/2011,1978
Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2011 - C-307/10 (https://dejure.org/2011,1978)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.11.2011 - C-307/10 (https://dejure.org/2011,1978)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. November 2011 - C-307/10 (https://dejure.org/2011,1978)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Chartered Institute of Patent Attorneys

    Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Schutzumfang der Marke - Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird - Erfordernisse der Klarheit und Eindeutigkeit - Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer ...

  • EU-Kommission
  • EU-Kommission

    The Chartered Institute of Patent Attorneys

    Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Schutzumfang der Marke - Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird - Erfordernisse der Klarheit und Eindeutigkeit - Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer ...

Kurzfassungen/Presse

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Steht die Klassifizierungspraxis des HABM vor dem Aus?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 16.09.2020 - C-121/19

    Edison/ EUIPO

    Damit habe das Gericht nicht nur die von Generalanwalt Bot in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache The Chartered Institute of Patent Attorneys (C-307/10, EU:C:2011:784), entwickelten Beurteilungskriterien, sondern auch den von der WIPO vertretenen funktionellen Ansatz verkannt, wie er auf deren Website verbreitet werde.

    Edison beschränkt sich nämlich darauf, zur Stützung des von ihr befürworteten "funktionellen" Ansatzes die von Generalanwalt Bot in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache The Chartered Institute of Patent Attorneys (C-307/10, EU:C:2011:784, Nrn. 74 und 75) herausgearbeiteten Bewertungskriterien heranzuziehen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.10.2019 - C-371/18

    Sky u.a.

    16 Vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Chartered Institute of Patent Attorneys (C-307/10, EU:C:2011:784, Nr. 68).
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