Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-235/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39430
Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-235/17 (https://dejure.org/2018,39430)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.11.2018 - C-235/17 (https://dejure.org/2018,39430)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. November 2018 - C-235/17 (https://dejure.org/2018,39430)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission/ Ungarn (Usufruits sur terres agricoles)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 63 AEUV - Freier Kapitalverkehr - Nießbrauchsrechte an landwirtschaftlichen Flächen - Nationale Regelung, aufgrund deren die Rechte, die in der Vergangenheit zugunsten von juristischen oder natürlichen Personen ohne nachgewiesenes nahes Angehörigenverhältnis zum Eigentümer der Grundstücke bestellt wurden, ohne Entschädigung gelöscht werden - Zuständigkeit des Gerichtshofs für eine eigenständige Feststellung des Verstoßes gegen Art. 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-591/17

    Generalanwalt Wahl schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage Österreichs gegen die

    54 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Kommission/Ungarn (Nutzungsrechte an landwirtschaftlichen Flächen) (C-235/17, EU:C:2018:971" Nrn. 43 bis 50).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-619/18

    Kommission/ Polen (Indépendance de la Cour suprême)

    22 Voir conclusions de l'avocat général Saugmandsgaard Øe dans l'affaire Commission/Hongrie, C-235/17, EU:C:2018:971, points 64 à 127 et en particulier points 66 et 67 ; ?azowski, A., « Decoding a Legal Enigma : the Charter of Fundamental Rights of the European Union and infringement proceedings », ERA Forum, Vol. 14, 2013, p. 573 et 577. Voir également points 52 à 60 et 65 à 67 des présentes conclusions.
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.02.2019 - C-646/17

    Moro

    36 Voir également, par analogie, conclusions de l'avocat général Saugmandsgaard Øe dans l'affaire Commission/Hongrie (Usufruits sur terres agricoles) (C-235/17, EU:C:2018:971, points 71 et suiv., notamment points 97 et 98).
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