Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2006 - C-108/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,28985
Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2006 - C-108/05 (https://dejure.org/2006,28985)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - C-108/05 (https://dejure.org/2006,28985)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - C-108/05 (https://dejure.org/2006,28985)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.07.2006 - C-239/05

    BVBA Management, Training en Consultancy

    Es ist allerdings davon auszugehen, dass die englische Sprache bei den Sprachgemeinschaften im Gebiet der Benelux-Länder ausreichend durchgedrungen ist, so dass der Verbraucher, an den sich das angemeldete Zeichen richtet, die genannten Wörter beim Hören jeweils in ihrem Zusammenhang als "Englisch" erkennen würde, auch wenn diese Sprache im Bereich der Waren und Dienstleistungen, die zu den angegebenen Klassen gehören, nicht spezifisch verwendet wird." Diese Analyse spiegelt den Ansatz wider, den Generalanwalt Jacobs und der Gerichtshof in der Rechtssache C-421/04 (Matratzen Concord, Urteil vom 9. März 2006, Slg. 2006, I-0000) eingenommen haben und den ich in meinen Schlussanträgen vom 30. März 2006 in der Rechtssache C-108/05 (Bovemij Verzekeringen) vertrete.
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