Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2016 - C-243/15   

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https://dejure.org/2016,16025
Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2016 - C-243/15 (https://dejure.org/2016,16025)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.06.2016 - C-243/15 (https://dejure.org/2016,16025)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - C-243/15 (https://dejure.org/2016,16025)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Lesoochranárske zoskupenie VLK

    Umwelt - Übereinkommen von Aarhus - Verwaltungsverfahren zur Genehmigung eines Vorhabens - Antrag einer Vereinigung zum Schutz der Umwelt auf Anerkennung als Verfahrensbeteiligte - Abschluss des Genehmigungsverfahrens vor der Entscheidung über den Antrag - Rechtsschutz gegen die Entscheidung - Effektiver Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umwelt - Übereinkommen von Aarhus - Verwaltungsverfahren zur Genehmigung eines Vorhabens - Antrag einer Vereinigung zum Schutz der Umwelt auf Anerkennung als Verfahrensbeteiligte - Abschluss des Genehmigungsverfahrens vor der Entscheidung über den Antrag - Rechtsschutz gegen die Entscheidung - Effektiver Rechtsschutz

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    In diese Richtung gingen auch die Schlussanträge der Generalanwältin L. vom 30. Juni 2016 in der Rechtssache M. gegen P. - C-243/15 -, die der EuGH in der Sache durch Urteil vom 8. November 2016 bestätigt habe.

    Soweit der Kläger sich zur Begründung einer Klagemöglichkeit aufgrund einer aus Art. 9 Abs. 3 AK abzuleitenden "prokuratorischen Rechtsstellung" zusätzlich auf die Entscheidung des EuGH in dem Verfahren M. gegen P. (EuGH, Urteil vom 8. November 2016 - C-243/15 - "Slowakischer Braunbär II") sowie die in der Sache ergangenen Schlussanträge der Generalanwältin L. vom 30. Juni 2016 beruft, die nach seiner Ansicht ebenfalls für ein Klagerecht in Bezug auf die Verletzung objektiven Unionsumweltrechts sprächen, führt dies zu keinem anderen Ergebnis.

    vgl. EuGH, Urteil vom 08. November 2016 - C-243/15 - "Slowakischer Braunbär II", Rn. 55 ff.

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 59/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Ein solches Verständnis ergebe sich aus der Rechtsprechung des VGH München und ebenso aus den Schlussanträgen der Generalanwältin ... vom 30.06.2016 in der Rechtssache C-243/15.

    Insbesondere folgt dies nicht aus der weiteren Entscheidung des EuGH vom 08. November 2016 - C-243/15 (Lesoochranárske zoskupenie VLK /Obvodný úrad Trencín - "slowakischer Braunbär II").

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.10.2017 - C-664/15

    Protect Natur-, Arten- und Landschaftsschutz Umweltorganisation - Umwelt -

    77 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Braunbären II (EU:C:2016:491, Nr. 48).

    95 Vgl. entsprechend Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Braunbären II (EU:C:2016:491, Nr. 51).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.10.2017 - C-663/15

    Protect Natur-, Arten- und Landschaftsschutz Umweltorganisation - Umwelt -

    77 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Braunbären II (EU:C:2016:491, Nr. 48).

    95 Vgl. entsprechend Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Braunbären II (EU:C:2016:491, Nr. 51).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-348/15

    Stadt Wiener Neustadt - Umweltpolitik - Richtlinie 85/337/EWG in der Fassung der

    18 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Lesoochranárske zoskupenie VLK (C-243/15, EU:C:2016:491, Rn. 108).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2016 - C-290/15

    D'Oultremont u.a. - Umwelt - Richtlinie 2001/42/EG - Plan und Programm -

    12 - Siehe dazu meine Schlussanträge in der Rechtssache Lesoochranárske Zoskupenie (II) (C-243/15, EU:C:2016: EU:C:2016:491, Nrn. 64 bis 85).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-444/15

    Associazione Italia Nostra Onlus - Umwelt - Umweltauswirkungen bestimmter Pläne

    22 - Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Lesoochranárske zoskupenie VLK (C-243/15, EU:C:2016:491, Nr. 78) und die dort angeführte Rechtsprechung zur UVP-Richtlinie sowie den zehnten Erwägungsgrund der SUP-Richtlinie.
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