Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2010 - C-34/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ruiz Zambrano

    Art. 18 AEUV, 20 AEUV und 21 AEUV - Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unionsbürgerschaft - Leistungen bei Arbeitslosigkeit - Kind mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Aufenthaltsrecht der Eltern, die Drittstaatsangehörige sind - Behindernde Wirkungen nationaler Maßnahmen - Umgekehrte Diskriminierung - Verhältnis zwischen der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Gerichtshof der Europäischen Union - Niveau des Grundrechtsschutzes

  • EU-Kommission

    Ruiz Zambrano

    Art. 18 AEUV, 20 AEUV und 21 AEUV - Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unionsbürgerschaft - Leistungen bei Arbeitslosigkeit - Kind mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Aufenthaltsrecht der Eltern, die Drittstaatsangehörige sind - Behindernde Wirkungen nationaler Maßnahmen - Umgekehrte Diskriminierung - Verhältnis zwischen der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Gerichtshof der Europäischen Union - Niveau des Grundrechtsschutzes

  • EU-Kommission

    Ruiz Zambrano

    Art. 18 AEUV, 20 AEUV und 21 AEUV - Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unionsbürgerschaft - Leistungen bei Arbeitslosigkeit - Kind mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Aufenthaltsrecht der Eltern, die Drittstaatsangehörige sind - Behindernde Wirkungen nationaler Maßnahmen - Umgekehrte Diskriminierung - Verhältnis zwischen der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Gerichtshof der Europäischen Union - Niveau des Grundrechtsschutzes“

Kurzfassungen/Presse

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Schlussantrag zur Unionsbürgerschaft in der Rs. "Zambrano"

Besprechungen u.ä.

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Schlussantrag zur Unionsbürgerschaft in der Rs. "Zambrano" C-34/09 vom 30.09.2010

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen

    Ich halte die vom Gerichtshof vorgenommene Charakterisierung der Unionsbürgerschaft sogar für potenziell ähnlich bedeutsam wie die wegweisende Aussage im Urteil Van Gend en Loos [(26/62, EU:C:1963:1)], dass "die Gemeinschaft eine neue Rechtsordnung des Völkerrechts darstellt, zu deren Gunsten die Staaten ... ihre Souveränitätsrechte eingeschränkt haben, eine Rechtsordnung, deren Rechtssubjekte nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch die Einzelnen sind"." Vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nr. 68).

    Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nr. 94).

    Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nr. 77).

    116 - Vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nr. 95).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 18 B 944/10

    Entbindung von der Durchführung eines Visumverfahrens gem. § 39 Nr. 3

    Auch wenn in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eine Tendenz zu einer weiten Auslegung des grenzüberschreitenden Bezugs erkennbar sein mag und Frau Generalanwältin Sharpston vorgeschlagen hat, die Anforderungen an einen die Anwendbarkeit des Europarechts eröffnenden grenzüberschreitenden Sachverhalt noch weiter herabzusetzen, 26 vgl. Schlussanträge vom 30. September 2010 C-34/09 (Zambrano), Rdnr. 67 ff.; einem vergleichbaren Vorschlag von Frau Sharpston (Schlussanträge vom 28. Juni 2007) ist der Europäische Gerichtshof jedoch noch mit Urteil vom 1. April 2008 C-212/06 (Gouvernement de la Communauté française, Gouvernement wallon) nicht gefolgt, jeweils veröffentlicht unter www.curia.europa.eu, 27.

    33 vgl. Schlussanträge vom 30. September 2010 C-34/09 (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 144 ff., wobei Frau Sharpston anstelle von Inländerdiskriminierung den gleichbedeutenden Begriff umgekehrte Diskriminierung verwendet.

    35 vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 30. September 2010 C-34/09 (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 147.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2011 - 18 A 1749/10

    Rechtmäßige Versagung der Ausstellung einer Aufenthaltskarte sowie der Erteilung

    , vgl. Schlussanträge vom 30. September 2010 - C-34/09 - (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 67 ff., folgen und die Anforderungen an einen die Anwendbarkeit des Europarechts eröffnenden grenzüberschreitenden Sachverhalt herabsetzen würde.

    vgl. Schlussanträge vom 30. September 2010 - C-34/09 - (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 108, 121.

    vgl. Schlussanträge vom 30. September 2010 - C-34/09 - (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 144 ff., wobei Frau T2.

    vom 30. September 2010 - C-34/09 - (Zambrano), www.curia.europa.eu, Rdnr. 147.

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-235/17

    Kommission/ Ungarn (Usufruits sur terres agricoles)

    82 Voir conclusions de l'avocat général Sharpston dans l'affaire Ruiz ZambranoRuiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, point 162), ainsi que Weiler, J.H.H. et Fries, S.C., op.cit.

    94 Voir conclusions de l'avocat général Sharpston dans l'affaire Ruiz ZambranoRuiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, point 155).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.11.2010 - C-434/09

    McCarthy - Unionsbürgerschaft - Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der

    26 - Eine gegenteilige Ansicht vertritt Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen vom 30. September 2010 in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, Slg. 2010, I-0000, insbesondere Nrn. 91 bis 97 und Nr. 122, erster Satz).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-298/16

    Ispas - Ersuchen um Vorabentscheidung - Steuerbescheide über geschuldete

    12 Dies ist eine einleitende Kurzfassung für die vorliegende Rechtssache, die sicherlich nicht alle möglichen Fälle und die entsprechende komplexe Streitfrage der Anwendbarkeit der Charta abdeckt - vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs der Rechtssache Konstantinidis (C-168/91, EU:C:1992:504, Nrn. 42 ff.), Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Centro Europa 7 (C-380/05, EU:C:2007:505, Nrn. 15 ff.), Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nrn. 156 ff.) Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Scattolon (C-108/10, EU:C:2011:211, Nrn. 110 ff.), Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in der Rechtssache Åkerberg Fransson (C-617/10, EU:C:2012:340, Nrn. 25 ff.) oder Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in den verbundenen Rechtssachen SEGRO und Horváth (C-52/16 und C-113/16, EU:C:2017:410, Nrn. 122 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2011 - C-578/10

    van Putten - Abgabe auf nicht im Inland registrierte, aber Gebietsansässigen zur

    26 - Vgl. die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 30. September 2010, Ruiz Zambrano (C-34/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nr. 146 und Fn. 118 sowie allgemeiner Nrn. 135 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2011 - 18 A 2513/10

    Erforderlichkeit einer Belehrung eines Ausländers über die aufenthaltsrechtlichen

    31 vgl. hierzu Schlussantrag der Generalanwältin Eleanor Sharpston vom 30. September 2010 im Verfahren Gerado Ruiz Zambrano gegen Office national d'emploi (ONEM) C- 34/09 -, Rdnr. 86 ff.
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-325/09

    Dias - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 16 - Recht auf

    15 - In diesem Sinne die Schlussanträge von Generalanwältin E. Sharpston vom 30. September 2010 in der noch anhängigen Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, Nrn. 67 bis 122).
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