Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2017 - C-8/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,45715
Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2017 - C-8/17 (https://dejure.org/2017,45715)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.11.2017 - C-8/17 (https://dejure.org/2017,45715)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. November 2017 - C-8/17 (https://dejure.org/2017,45715)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,45715) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Biosafe - Indústria de Reciclagens

    Vorabentscheidungsersuchen - Mehrwertsteuer - Vorsteuerabzug - Beschränkung des Vorsteuerabzugs - Entstehung des Anspruchs auf Vorsteuerabzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    « Renvoi préjudiciel - Directive 2002/47/CE - Champ d"application - Notions de "garantie financière", d""obligations financières couvertes" et de "constitution" d"une garantie financière - Possibilité d"exécuter une garantie financière indépendamment de l'ouverture ...

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    RL 2002/47/EG
    « Renvoi préjudiciel - Directive 2002/47/CE - Champ d"application - Notions de "garantie financière", d""obligations financières couvertes" et de "constitution" d"une garantie financière - Possibilité d"exécuter une garantie financière indépendamment de l'ouverture ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.07.2021 - C-156/20

    Zipvit - Vorabentscheidungsersuchen - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie

    18 So schon in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Wilo Salmson France (C-80/20, EU:C:2021:326, Nrn. 59 ff.) und in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn. 44 ff.).

    33 Ebenso auch Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Volkswagen (C-533/16, EU:C:2017:823, Nr. 58); siehe auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn 65 ff.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.04.2021 - C-80/20

    Wilo Salmson France - Vorabentscheidungsersuchen - Steuerrecht - Mehrwertsteuer -

    22 So schon in meinen Schlussanträgen in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn. 44 ff.).

    36 Ebenso auch Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Volkswagen (C-533/16, EU:C:2017:823, Nr. 58); siehe auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn 65 ff.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2018 - C-531/17

    Vetsch Int. Transporte - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames

    So auch schon meine Schlussanträge in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn. 53 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-547/18

    Dong Yang Electronics - Vorabentscheidungsersuchen - Steuerrecht - Mehrwertsteuer

    20 Zur Notwendigkeit einer Rechnung mit einem gesonderten Ausweis der Mehrwertsteuer für die Ausübung des Rechts auf Vorsteuerabzug vgl. nur Urteil vom 12. April 2018, Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2018:249, Rn. 42 und 43), und meine Schlussanträge in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nrn. 34 ff.).
  • EuGH, 03.03.2021 - C-507/20

    FGSZ - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem -

    Ist - insbesondere im Hinblick auf Nr. 63 der Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache C-8/17, Biosafe - Indústria de Reciclagens (EU:C:2017:927), Rn. 27 des Urteils in der Rechtssache C-246/16, Di Maura (EU:C:2017:887), und Rn. 36 des Urteils in der Rechtssache C-396/16, T-2 (EU:C:2018:109), sowie im Hinblick darauf, dass der Mitgliedstaat als Mehrwertsteuer keinen höheren Betrag als den erheben darf, den der Lieferer oder Dienstleistungserbringer für eine bestimmte Erfüllung tatsächlich erhalten hat - die Praxis eines Mitgliedstaats, nach der, unter Verweis auf die Ex-tunc -Wirkung der im Fall endgültiger Nichtbezahlung anzuwendenden Verminderung der Steuerbemessungsgrundlage gemäß Art. 90 Abs. 1 der Mehrwertsteuerrichtlinie, vorgesehen ist, dass die Ausschlussfrist von fünf Jahren, in der die Verminderung der Bemessungsgrundlage nach den allgemeinen Vorschriften dieses Mitgliedstaats möglich ist, ab dem Zeitpunkt zu laufen beginnt, in dem die Lieferung ursprünglich bewirkt wurde, und nicht ab dem Zeitpunkt, in dem eine bestimmte Forderung uneinbringlich geworden ist, und nach der unter Verweis auf den Ablauf dieser Ausschlussfrist einem gutgläubigen Steuerpflichtigen das ihm mit dem Eintritt der endgültigen Uneinbringlichkeit zustehende Recht, die Steuerbemessungsgrundlage zu vermindern, unter Umständen versagt wird, in denen zwischen dem Zeitpunkt der Lieferung und dem Zeitpunkt, in dem die Forderung endgültig uneinbringlich wird, durchaus mehrere Jahre vergehen können und unter denen die Regelung des Mitgliedstaats im Zeitpunkt der Lieferung die Verminderung der Steuerbemessungsgrundlage wegen endgültiger Uneinbringlichkeit einer Forderung unionsrechtswidrig nicht gestattete, mit den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit, der steuerlichen Neutralität und der Effektivität vereinbar?.
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2020 - C-335/19

    E. (TVA - Réduction de la base d'imposition) - Vorabentscheidungsersuchen -

    Wenn der Steuerpflichtige die Mehrwertsteuer ... nicht gezahlt hat, fehlt ihm juristisch wie wirtschaftlich jede Grundlage, sein Recht auszuüben." Siehe auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Biosafe - Indústria de Reciclagens (C-8/17, EU:C:2017:927, Nr. 44).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht