Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008 - C-533/06 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
O2 Holdings und O2 (UK)
Richtlinie 84/450/EWG - Vergleichende Werbung - Benutzung der Marke oder eines der Marke ähnlichen Zeichens eines Mitbewerbers in einer vergleichenden Werbung - Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG - Zulässigkeitsvoraussetzungen für vergleichende Werbung - Unerlässlichkeit eines Hinweises auf die Marke des Mitbewerbers
- EU-Kommission
O2 Holdings und O2 (UK)
Richtlinie 84/450/EWG - Vergleichende Werbung - Benutzung der Marke oder eines der Marke ähnlichen Zeichens eines Mitbewerbers in einer vergleichenden Werbung - Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG - Zulässigkeitsvoraussetzungen für vergleichende Werbung - Unerlässlichkeit eines Hinweises auf die Marke des Mitbewerbers
- EU-Kommission
O2 Holdings und O2 (UK)
Richtlinie 84/450/EWG - Vergleichende Werbung - Benutzung der Marke oder eines der Marke ähnlichen Zeichens eines Mitbewerbers in einer vergleichenden Werbung - Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG - Zulässigkeitsvoraussetzungen für vergleichende Werbung - Unerlässlichkeit eines Hinweises auf die Marke des Mitbewerbers“
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008 - C-533/06
- EuGH, 12.06.2008 - C-533/06
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