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   Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2008 - C-471/06   

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Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2008 - C-471/06 (https://dejure.org/2008,81888)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.04.2008 - C-471/06 (https://dejure.org/2008,81888)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. April 2008 - C-471/06 (https://dejure.org/2008,81888)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Farmakemporiki Emporias kai Dianomis Farmakeftikon Proïonton

    Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - Parallelhandel mit Arzneimitteln

Verfahrensgang

 
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  • EuGH, 16.09.2008 - C-468/06

    Sot. Lélos kai Sia - Art. 82 EG - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2008 - C-471/06
    Lelos kai Sia EE (Rechtssache C-468/06), Farmakemporiki Anonymi Etaireia Emporios kai Dianomis Farmakeftikon Proïonton u. a. (Rechtssachen C-469/06 bis C-476/06) und Kokkoris D. Tsanas K. EPE u. a. (Rechtssachen C-477/06 und C-478/06), Klägerinnen der Ausgangsverfahren, sowie GSK, die polnische Regierung und die Kommission der Europäischen Gemeinschaften haben innerhalb der in Art. 23 der Satzung des Gerichtshofs bestimmten Frist schriftliche Erklärungen eingereicht.

    9 - Rechtssachen C-468/06, C-470/06, C-472/06, C-474/06, C-475/06, C-476/06 und C-478/06.

    13 - Es werden die Fragen in den Rechtssachen C-474/06 bis C-478/06 wiedergegeben, denn in den beiden vorhergehenden (C-468/06 bis C-473/06) wird versehentlich von einer "nationalen Wettbewerbsbehörde" statt von einem "nationalen Gericht" gesprochen, vermutlich, weil die von der Epitropi Antagonismou dem Gerichtshof vorgelegten Fragen wörtlich kopiert wurden, wie die Klägerinnen in ihren Erklärungen in den Rechtssachen C-469/06 bis C-476/06 darlegen.

  • EuGH, 31.05.1979 - 22/78

    Hugin / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2008 - C-471/06
    30 - Urteile vom 31. Mai 1979, Hugin/Kommission (22/78, Slg. 1979, 1869, Randnr. 17), und vom 11. Dezember 1980, L'Oréal (31/80, Slg. 1980, 3775, Randnr. 27).

    55 - Urteil vom 31. Mai 1979, Hugin/Kommission (22/78, Slg. 1979, 1869, Randnr. 17).

  • EuGH, 05.12.1996 - C-267/95

    DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEN RECHTEN VON PATENTINHABERN UND ZUM GRUNDSATZ DES

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.04.2008 - C-471/06
    Was die in den Mitgliedstaaten praktizierte Politik der Erstattung der Arzneimittelkosten der Patienten durch die Sozialversicherungsträger anbelangt, wurde im Urteil Merck und Beecham(53) festgestellt, dass die Anordnung von Preisen tatsächlich geeignet ist, den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu verfälschen, aber es wurde nuanciert, dass diese Wettbewerbsverzerrung keine Ausnahme vom Grundsatz des freien Warenverkehrs rechtfertigt(54).

    53 - Urteil vom 5. Dezember 1996, Merck und Beecham (C-267/95 und C-268/95, Slg. 1996, I-6285, Randnr. 47).

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