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   Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04   

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https://dejure.org/2006,19155
Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.06.2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - C-150/04 (https://dejure.org/2006,19155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Dänemark

    Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des ...

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Dänemark

    Vertragsverletzung - Artikel 39 EG, 43 EG, 49 EG und 56 EG - Einkommensteuer - Altersvorsorge - Verwehrung von Steuererleichterungen, wenn die Beitragszahlungen an Versorgungseinrichtungen in anderen Mitgliedstaaten erfolgt sind - Rechtfertigung aus Gründen der Kohärenz des ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Dänemark

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (27)

  • EuGH, 15.05.1997 - C-250/95

    Futura Participations und Singer / Administration des contributions

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04
    57 - Urteile vom 15. Mai 1997 in der Rechtssache C-250/95 (Futura Participations und Singer, Slg. 1997, I-2471, Randnr. 26), De Lasteyrie du Saillant (zitiert in Fußnote 54), Randnr. 49, sowie vom 13. Dezember 2005 in der Rechtssache C-446/03 (Marks & Spencer, Slg. 2005, I-0000).

    64 - Nach dem Urteil Futura Participations und Singer (zitiert in Fußnote 57) verstößt es nicht gegen Artikel 52 EG-Vertrag, wenn ein Mitgliedstaat den Verlustvortrag aus früheren Jahren bei einem Steuerpflichtigen, der in seinem Gebiet eine Zweigniederlassung, nicht aber seinen Sitz hat, davon abhängig macht, dass die Verluste in wirtschaftlichem Zusammenhang mit Einkünften stehen, die der Steuerpflichtige in diesem Staat erzielt hat, sofern Steuerinländer nicht besser behandelt werden.

  • EuGH, 28.04.1998 - C-118/96

    Safir

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04
    26 - Urteil vom 28. April 1998 in der Rechtssache C-118/96 (Slg. 1998, I-1897).

    48 - Urteil in der Rechtssache C-118/96 (zitiert in Fußnote 26).

  • EuGH, 13.12.2005 - C-446/03

    EINE REGELUNG ÜBER DEN KONZERNABZUG, DIE ES EINER MUTTERGESELLSCHAFT VERWEHRT,

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2006 - C-150/04
    57 - Urteile vom 15. Mai 1997 in der Rechtssache C-250/95 (Futura Participations und Singer, Slg. 1997, I-2471, Randnr. 26), De Lasteyrie du Saillant (zitiert in Fußnote 54), Randnr. 49, sowie vom 13. Dezember 2005 in der Rechtssache C-446/03 (Marks & Spencer, Slg. 2005, I-0000).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2006 - C-522/04

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 18, 39,

    Im Einklang mit der Ansicht, die der Gerichtshof im Urteil Safir(24) geäußert hat, kann ich nur wiederholen, was ich in meinen Schlussanträgen vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark(25), gesagt habe: Eine Beeinträchtigung des freien Kapitalverkehrs liegt nicht vor, wenn die behauptete Beschränkung mittelbar auf Beschränkungen anderer Grundfreiheiten beruht.

    22 - Vgl. meine Schlussanträge vom 1. Juni 2006 in der anhängigen Rechtssache C-150/04, Kommission/Dänemark, Nr. 48 und die dort zitierte Rechtsprechung.

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