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   Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2006 - C-196/04   

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https://dejure.org/2006,13584
Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2006 - C-196/04 (https://dejure.org/2006,13584)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.05.2006 - C-196/04 (https://dejure.org/2006,13584)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Mai 2006 - C-196/04 (https://dejure.org/2006,13584)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas

    Freizügigkeit - Niederlassungsfreiheit - Gesetz über beherrschte ausländische Gesellschaften - Zurechnung der Gewinne einer in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Tochtergesellschaft an die Muttergesellschaft, sobald diese Gewinne angefallen sind - Beschränkung - ...

  • EU-Kommission PDF

    Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas

    Freizügigkeit - Niederlassungsfreiheit - Gesetz über beherrschte ausländische Gesellschaften - Zurechnung der Gewinne einer in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Tochtergesellschaft an die Muttergesellschaft, sobald diese Gewinne angefallen sind - Beschränkung - ...

  • EU-Kommission

    Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas

    Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - NACH ANSICHT DES GENERALANWALTS P. LÉGER IST DIE REGELUNG DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS ÜBER "BEHERRSCHTE AUSLÄNDISCHE GESELLSCHAFTEN" MIT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT VEREINBAR, SOFERN SIE NUR FÜR KÜNSTLICHE KONSTRUKTIONEN GILT, DIE AUF DIE ...

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (33)

  • EuGH, 21.11.2002 - C-436/00

    X und Y

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2006 - C-196/04
    15 - Urteil vom 21. November 2002 in der Rechtssache C-436/00 (X und Y, Slg. 2002, I-10829, Randnr. 37 und die angeführte Rechtsprechung).

    Vgl. auch Urteil X und Y (Randnr. 62).

    40 - Das Verbot herkunftsseitiger Beschränkungen durch eine steuerliche Maßnahme ist erstmals im Urteil ICI im Verhältnis zu Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs ausgesprochen worden, die eine Steuerermäßigung gebietsansässigen Gesellschaften vorbehielten, die ausschließlich oder hauptsächlich Tochtergesellschaften mit Sitz im Inland kontrollierten (vgl. insbesondere Urteile vom 18. November 1999 in der Rechtssache C-200/98, X und Y, Slg. 1999, I-8261, und De Lasteyrie du Saillant sowie hinsichtlich einer Anwendung in jüngster Zeit Urteil vom 23. Februar 2006 in der Rechtssache C-471/04, Keller Holding, Slg. 2006, I-0000).

    52 - Urteil X und Y vom 21. November 2002 (Randnr. 61).

    66 - Urteil vom 15. Mai 1997 in der Rechtssache C-250/95 (Futura Participations und Singer, Slg. 1997, I-2471, Randnr. 26 und die angeführte Rechtsprechung) sowie Urteile X und Y vom 21. November 2002 (Randnr. 49) und De Lasteyrie du Saillant (Randnr. 49).

  • EuGH, 14.12.2000 - C-110/99

    Emsland-Stärke

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2006 - C-196/04
    50 - Vgl. u. a. Urteil vom 14. Dezember 2000 in der Rechtssache C-110/99 (Emsland-Stärke, Slg. 2000, I-11569, Randnr. 56).

    62 - Vgl. Urteil Emsland-Stärke (Randnrn. 52 und 53) sowie die Analyse der in diesem Urteil aufgestellten Kriterien durch Generalanwalt Poiares Maduro in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-255/02 (Halifax u. a., Urteil vom 21. Februar 2006, Slg. 2006, I-0000).

    64 - Urteil Emsland-Stärke (Randnr. 53).

    69 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Emsland-Stärke (Randrn. 52 bis 54 und die angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 12.12.2002 - C-324/00

    Lankhorst-Hohorst

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2006 - C-196/04
    33 - Urteil ICI (Randnr. 26) sowie Urteile vom 8. März 2001 in den Rechtssachen C-397/98 und C-410/98 (Metallgesellschaft u. a., Slg. 2001, I-1727, Randnr. 57) sowie vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache C-324/00 (Lankhorst-Hohorst, Slg. 2002, I-11779, Randnr. 37).

    44 - Vgl. u. a. Urteil ICI zu den Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs, die die Gewährung einer Steuererleichterungsmaßnahme gebietsansässigen Gesellschaften eines Konsortiums vorbehielten, die ausschließlich oder hauptsächlich Tochtergesellschaften mit Sitz im Inland kontrollieren (Randnrn. 23 und 24), sowie Urteil Lankhorst-Hohorst zur deutschen Regelung über die Besteuerung von durch die Tochtergesellschaften an die Muttergesellschaft gezahlten Zinsen, die je nachdem, ob sich der Sitz der Muttergesellschaft im Inland oder im Ausland befand, eine unterschiedliche Behandlung vorsah.

    53 - Urteil Lankhorst-Hohorst (Randnr. 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2018 - C-135/17

    X - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Kapitalverkehr - Art. 56 und 57 EG - …

    Die Hinzufügung dieses Vergleichskriteriums, die offenbar den Schlussanträgen des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas (C-196/04, EU:C:2006:278) Rechnung trug, war Gegenstand einer gewissen Debatte unter den Generalanwälten (vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Columbus Container Services, C-298/05, EU:C:2007:197, Nrn. 124 bis 155, sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Orange European Smallcap Fund, C-194/06, EU:C:2007:403, Nrn. 101 bis 108); sie wurde jedoch, wenn ich mich nicht irre, in der Rechtsprechung später nicht mehr aufgegriffen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.06.2006 - C-524/04

    Test Claimants in the Thin Cap Group Litigation - Auslegung der Artikel 43 EG, 49 …

    2 - Urteil vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache C-324/00 (Lankhorst-Hohorst, Slg. 2002, I-11779), vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Léger vom 2. Mai 2006 in der anhängigen Rechtssache C-196/04 (Cadbury Schweppes).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2006 - C-347/04

    Rewe Zentralfinanz - Steuerrecht - Körperschaftsteuer - Ausgleich von Verlusten …

    19 - Vgl. ebenso Schlussanträge des Generalanwalts Léger vom 2. Mai 2006 in der Rechtssache C-196/04 (Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas, vor dem Gerichtshof anhängig).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2006 - C-231/05

    Oy AA - Niederlassungsfreiheit - Körperschaftsteuer - Unterschiedliche Behandlung …

    So auch Generalanwalt Léger in seinen Schlussanträgen vom 2. Mai 2006, Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas (C-196/04, Slg. 2006, I-0000, Nr. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2014 - C-512/13

    Sopora - Steuerrecht - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Art. 45 AEUV - Nationale …

    11 - Vgl. Schlussanträge Cadbury Schweppes und Cadbury Schweppes Overseas des Generalanwalts Léger (C-196/04, EU:C:2006:278, Nrn. 79 und 80).
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