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   Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09   

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https://dejure.org/2011,77044
Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09 (https://dejure.org/2011,77044)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.02.2011 - C-495/09 (https://dejure.org/2011,77044)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - C-495/09 (https://dejure.org/2011,77044)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Nokia

    Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums -Verordnungen (EG) Nr. 3295/94 und Nr. 1383/2003 - Gleichstellung von Waren im Versand mit Waren, die im Gebiet der Union hergestellt wurden ("Herstellungsfiktion") - Voraussetzungen für das Tätigwerden ...

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 23.10.2003 - C-115/02

    Rioglass und Transremar

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    Diese Antwort knüpfte lückenlos an das bereits angeführte Urteil Rioglass und Transremar an, in dem festgestellt wurde, dass die bloße Durchfuhr keine "Vermarktung" der betreffenden Waren impliziert, die den Schutz durch das materielle Markenrecht auslöst.

    20 - Urteil vom 23. Oktober 2003, Rioglass und Transremar (C-115/02, Slg. 2003, I-12705, Randnr. 27).

  • EuGH, 07.01.2004 - C-60/02

    DAS GEMEINSCHAFTSRECHT ÜBER NACHGEAHMTE PRODUKTE IST AUF IM TRANSIT DURCH EINEN

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    31 - Urteil vom 7. Januar 2004, Strafsache gegen X (C-60/02, Slg. 2004, I-651), im Folgenden: Urteil Rolex.
  • EuGH, 09.11.2006 - C-281/05

    Montex Holdings - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    29 - Urteil vom 9. November 2006 (C-281/05, Slg. 2006, I-10881), im Folgenden: Urteil Montex.
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-96/09

    Anheuser-Busch / Budejovický Budvar - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    26 - Urteil IHT Internationale Heiztechnik und Danzinger, oben in Fn. 22 angeführt, Randnr. 22. Vgl. auch meine Schlussanträge vom 14. September 2010 in der Rechtssache Anheuser-Busch, C-96/09 P, Nrn. 106 ff.
  • EuGH, 10.11.1992 - C-3/91

    Exportur / LOR und Confiserie du Tech

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    22 - In diesem Sinne vgl. die Urteile vom 10. November 1992, Exportur (C-3/91, Slg. 1992, I-5529, Randnr. 12), und vom 22. Juni 1994, 1HT Internationale Heiztechnik und Danzinger (C-9/93, Slg. 1994, I-2789, Randnr. 22).
  • EuGH, 18.10.2005 - C-405/03

    Class International - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Verordnung (EG) Nr. 40/94

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
  • EuGH, 22.06.1994 - C-9/93

    IHT Internationale Heiztechnik / Ideal-Standard

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    22 - In diesem Sinne vgl. die Urteile vom 10. November 1992, Exportur (C-3/91, Slg. 1992, I-5529, Randnr. 12), und vom 22. Juni 1994, 1HT Internationale Heiztechnik und Danzinger (C-9/93, Slg. 1994, I-2789, Randnr. 22).
  • EuGH, 06.04.2000 - C-383/98

    DIE GEMEINSCHAFTSVERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER MARKENPIRATERIE IST AUCH AUF

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    3 - Urteil vom 6. April 2000, Polo (C-383/98, Slg. 2000, I-2519, Randnr. 34).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03

    Class International

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09
    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-446/09

    Philips - Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums

    In der zweiten Rechtssache, Nokia Corporation gegen Her Majesty's Commissioners of Revenue and Customs, C-495/09 (im Folgenden: Rechtssache Nokia), lehnten die britischen Zollbehörden gegenüber Nokia die Beschlagnahme von scheinbar nachgeahmten Waren mit der Begründung ab, dass ihr Bestimmungsort Kolumbien sei und keine Anzeichen dafür bestünden, dass sie auf den Markt der Europäischen Union umgeleitet werden sollten.

    B - Auf die Frage des Court of Appeal (England & Wales) (Rechtssache C-495/09).

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