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   Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96   

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https://dejure.org/1998,18483
Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96 (https://dejure.org/1998,18483)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.01.1998 - C-389/96 (https://dejure.org/1998,18483)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 1998 - C-389/96 (https://dejure.org/1998,18483)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Aher-Waggon

  • EU-Kommission PDF

    Aher-Waggon GmbH gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Maßnahmen gleicher Wirkung - Richtlinie über die Schallemissionen von Luftfahrzeugen - Strengere nationale Grenzwerte - Behinderung der Einfuhr eines Flugzeugs - Umweltschutz

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    17 Nach dem Urteil Dassonville(8) ist als Maßnahme gleicher Wirkung jede Handelsregelung oder sonstige Rechtsvorschrift der Mitgliedstaaten anzusehen, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern.

    (8) - Urteil des Gerichtshofes vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74 (Dassonville, Slg. 1974, 837).

  • EuGH, 14.10.1987 - 278/85

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    Siehe z. B. das Urteil des Gerichtshofes vom 14. Oktober 1987 in der Rechtssache 278/85 (Kommission/Dänemark, Slg. 1987, 4069, Randnrn. 16 und 22).

    Der Umweltschutz stellt somit ein zwingendes Erfordernis dar, das die Anwendung des Artikels 30 EWG-Vertrag einschränken kann." (Urteil vom 20. September 1988 in der Rechtssache 302/86, Kommission/Dänemark, Slg. 1988, 4627, Randnrn.

  • EuGH, 22.06.1993 - C-11/92

    The Queen / Secretary of State for Health, ex parte Gallaher u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    (7) - Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1993 in der Rechtssache C-11/92 (Gallaher, Slg. 1993, I-3546, Randnr. 22).
  • EuGH, 20.09.1988 - 302/86

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    Der Umweltschutz stellt somit ein zwingendes Erfordernis dar, das die Anwendung des Artikels 30 EWG-Vertrag einschränken kann." (Urteil vom 20. September 1988 in der Rechtssache 302/86, Kommission/Dänemark, Slg. 1988, 4627, Randnrn.
  • EuGH, 20.02.1979 - 120/78

    Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    Vgl. das klassische "Cassis de Dijon"-Urteil (Urteil des Gerichtshofes vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe, Slg. 1979, 649, Randnr. 8).
  • EuGH, 07.02.1985 - 240/83

    Procureur de la République / ADBHU

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.01.1998 - C-389/96
    (9) - "Der Gerichtshof hat den Umweltschutz bereits in seinem Urteil vom 7. Februar 1985 in der Rechtssache 240/83 (Association de défense des brûleurs d'huiles usagées, Slg. 1985, 531) als ein $wesentliches Ziel der Gemeinschaft" angesehen, das als solches bestimmte Beschränkungen des freien Warenverkehrs rechtfertigen kann.
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