Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Europäischer Gerichtshof
European Air Transport
Luftverkehr - Richtlinie 2002/30/EG - Begriff "Betriebsbeschränkungen" - Geräuschemissionsgrenzwerte, die beim Überfliegen von Wohngebieten in der Umgebung von Flughäfen einzuhalten sind - Möglichkeit des Erlasses nationaler Vorschriften für den Lärmpegel am Boden - ...
- EU-Kommission
European Air Transport
Luftverkehr - Richtlinie 2002/30/EG - Begriff "Betriebsbeschränkungen" - Geräuschemissionsgrenzwerte, die beim Überfliegen von Wohngebieten in der Umgebung von Flughäfen einzuhalten sind - Möglichkeit des Erlasses nationaler Vorschriften für den Lärmpegel am Boden - ...
- EU-Kommission
European Air Transport
Luftverkehr - Richtlinie 2002/30/EG - Begriff ‚Betriebsbeschränkungen‘ - Geräuschemissionsgrenzwerte, die beim Überfliegen von Wohngebieten in der Umgebung von Flughäfen einzuhalten sind - Möglichkeit des Erlasses nationaler Vorschriften für den Lärmpegel am ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Luftverkehr - Richtlinie 2002/30/EG - Begriff 'Betriebsbeschränkungen" - Geräuschemissionsgrenzwerte, die beim Überfliegen von Wohngebieten in der Umgebung von Flughäfen einzuhalten sind - Möglichkeit des Erlasses nationaler Vorschriften für den Lärmpegel am Boden - ...
- rechtsportal.de
Luftverkehr - Richtlinie 2002/30/EG - Begriff 'Betriebsbeschränkungen" - Geräuschemissionsgrenzwerte, die beim Überfliegen von Wohngebieten in der Umgebung von Flughäfen einzuhalten sind - Möglichkeit des Erlasses nationaler Vorschriften für den Lärmpegel am Boden - ...
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Verkehr - Nach Ansicht des Generalanwalts Cruz Villalón können die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen, um in städtischen Gebieten in der Nähe von Flughäfen das Überschreiten von Grenzwerten für den Lärmpegel am Boden zu ahnden
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
- EuGH, 08.09.2011 - C-120/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 22.12.2010 - C-279/09
DEB - Effektiver gerichtlicher Schutz der Rechte aus dem Unionsrecht - Recht auf …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
(C-400/10 PPU, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 53), und vom 22. Dezember 2010, DEB Deutsche Energiehandels- und Beratungsgesellschaft (C-279/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 35). - EuGH, 05.10.2010 - C-400/10
Das Verbringen eines Kindes in einen anderen Mitgliedstaat durch einen Elternteil …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
(C-400/10 PPU, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 53), und vom 22. Dezember 2010, DEB Deutsche Energiehandels- und Beratungsgesellschaft (C-279/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 35). - EGMR, 09.12.1994 - 16798/90
LÓPEZ OSTRA c. ESPAGNE
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
28 - Vgl. u. a. die Urteile López Ostra/Spanien vom 9. Dezember 1994, Serie A Nr. 303-C, und Tatar/Rumänien vom 27. Januar 2009, noch nicht veröffentlicht. - RG, 14.10.1931 - I 10/31
1. Nach welchem örtlichen Recht ist die Vertretungsmacht eines ausländischen …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
12 - Vgl. Änderungsantrag 9 des Ausschusses für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr im Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. März 2002 über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft (A5-0053/2002) vom 25. Februar 2002, S. 10/31. - RG, 04.07.1931 - I 22/31
1. Ist § 8 Abs. 2 des Depotgesetzes vom 5. Juli 1896 (RGBl. S. 183) anwendbar auf …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2011 - C-120/10
13 - Ebd., S. 22/31.