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   Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1994 - C-412/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,26409
Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1994 - C-412/93 (https://dejure.org/1994,26409)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24.11.1994 - C-412/93 (https://dejure.org/1994,26409)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. November 1994 - C-412/93 (https://dejure.org/1994,26409)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Société d'importation Edouard Leclerc-Siplec gegen TF1 Publicité SA und M6 Publicité SA.

    Fernsehwerbung - Freier Waren- und Dienstleistungsverkehr

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (39)

  • EuGH, 24.11.1993 - C-267/91

    Strafverfahren gegen Keck und Mithouard

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1994 - C-412/93
    Bis zum Urteil Keck und Mithouard(15), das ich später prüfen werde, war es ein feststehendes Grundprinzip, daß eine Maßnahme nicht allein deshalb aus dem Anwendungsbereich von Artikel 30 herausfällt, weil sie ohne Unterschied für inländische und für eingeführte Erzeugnisse gilt.

    (15) Urteil vom 24. November 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-267/91 und C-268/91 (Keck und Mithouard, Slg. 1993, I-6097).

    (31) Verbundene Rechtssachen C-267/91 und C-268/91, Keck und Mithouard, zitiert in Fußnote 15.

  • EuGH, 10.07.1980 - 152/78

    Kommission / Frankreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1994 - C-412/93
    Aus den Urteilen Kommission/Frankreich und Aragonesa de Publicidad(47) geht klar hervor, daß Beschränkungen der Werbung für alkoholische Getränke aus Gründen des Schutzes der Volksgesundheit gerechtfertigt sein können, sofern die Beschränkungen nicht diskriminierend und nicht unverhältnismäßig sind.

    (23) Urteil vom 25. Juli 1991 in den verbundenen Rechtssachen C-1/90 und C-176/90 (Slg. 1991, I-4151); siehe auch Urteil vom 10. Juli 1980 in der Rechtssache 152/78 (Kommission/Frankreich, Slg. 1980, 2299, insbesondere Randnr. 11).

  • EuGH, 25.07.1991 - C-1/90

    Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivia / Departamento de Sanidad y

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 24.11.1994 - C-412/93
    (23) Urteil vom 25. Juli 1991 in den verbundenen Rechtssachen C-1/90 und C-176/90 (Slg. 1991, I-4151); siehe auch Urteil vom 10. Juli 1980 in der Rechtssache 152/78 (Kommission/Frankreich, Slg. 1980, 2299, insbesondere Randnr. 11).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2020 - C-649/18

    A () und vente de médicaments en ligne)

    42 Siehe auch Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache Leclerc-Siplec (C-412/93, EU:C:1994:393, Nr. 19 bis 22), Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in den verbundenen Rechtssachen De Agostini und TV-Shop (C-34/95 bis C-36/95, EU:C:1996:333, Nr. 99), sowie entsprechend Urteil vom 5. April 2011, Société fiduciaire nationale d'expertise comptable (C-119/09, EU:C:2011:208, Rn. 43).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2006 - C-142/05

    Mickelsson und Roos - Angleichung der Rechtsvorschriften - Sportboote -

    31 - Die Versperrung des Marktzugangs oder die erhebliche Erschwerung des Marktzugangs wird oft auch als das entscheidende Kriterium zur Bestimmung des Anwendungsbereichs von Artikel 28 EG angesehen, vgl. nur Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 24. November 1994 in der Rechtssache C-412/93 (Leclerc-Siplec, Slg. 1995, I-179, Randnrn.
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