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   Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03   

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https://dejure.org/2005,30099
Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.05.2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Mai 2005 - C-405/03 (https://dejure.org/2005,30099)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Class International

  • EU-Kommission PDF

    Class International

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Rechte aus der Marke - Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr - Verbringung von Originalmarkenwaren in die Gemeinschaft - Waren, die in das Zollverfahren des externen Versand- oder des ...

  • EU-Kommission

    Class International

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum , Gemeinschaftsmarke

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

    DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    16 - Urteil des Gerichtshofes vom 12. November 2002 in der Rechtssache C-206/01 (Arsenal Football Club, Slg. 2002, I-10273, Randnr. 40).

    17 - Urteil Arsenal Football Club, Randnr. 51. Siehe auch Urteil des Gerichtshofes vom 14. Mai 2002 in der Rechtssache C-2/00 (Hölterhoff, Slg. 2002, I-4187, Randnr. 15).

    18 - Urteil Arsenal Football Club, Randnr. 54.

  • EuGH, 06.04.2000 - C-383/98

    DIE GEMEINSCHAFTSVERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DER MARKENPIRATERIE IST AUCH AUF

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    Die Feststellung des Gerichtshofes im Urteil Polo/Lauren betrifft jedoch einen ganz anderen Zusammenhang als den des vorliegenden Falles und ist meines Erachtens für die Beklagten nicht einmal in Analogie von Nutzen.

    Jedenfalls bildet die Feststellung des Gerichtshofes im Urteil Polo/Lauren keine Grundlage dafür, Markenrechte geltend zu machen, nur weil Nichtgemeinschaftswaren im externen Versandverfahren in die Gemeinschaft verbracht werden.

    6 - Urteil des Gerichtshofes vom 6. April 2000 in der Rechtssache C-383/98 (Polo/Lauren, Slg. 2000, I-2519, Randnr. 34).

  • EuGH, 26.09.2000 - C-23/99

    Kommission / Frankreich

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    Es ergebe sich außerdem aus den Urteilen Kommission/Frankreich(14) und Rioglass(15), dass eine solche Beschränkung nach dem Gemeinschaftsrecht nicht gerechtfertigt sei.

    14 - Urteil des Gerichtshofes vom 26. September 2000 in der Rechtssache C-23/99 (Kommission/Frankreich, Slg. 2000, I-7653).

  • EuGH, 01.02.2001 - C-66/99

    D. Wandel

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    32 - Urteil vom 1. Februar 2001 in der Rechtssache C-66/99 (D. Wandel, Slg. 2001, I-873, Randnr. 36).
  • EuGH, 15.12.1976 - 41/76

    Donckerwolke u.a. / Procureur de la République u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    31 - Urteil vom 15. Dezember 1976 in der Rechtssache 41/76 (Donckerwolcke, Slg. 1976, 1921, Randnr. 16).
  • EuGH, 20.11.2001 - C-414/99

    DIE ZUSTIMMUNG DES INHABERS EINER MARKE ZUM VERTRIEB IM EWR VON WAREN, DIE

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    37 - Urteil des Gerichtshofes vom 20. November 2001 in den verbundenen Rechtssachen C-414/99, C-415/99 und C-416/99 (Zino Davidoff, Slg. 2001, I-8691).
  • EuGH, 01.07.1999 - C-173/98

    Sebago und Maison Dubois

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    33 - Urteil des Gerichtshofes vom 1. Juli 1999 in der Rechtssache C-173/98 (Sebago und Maison Dubois, Slg. 1999, I-4103, Randnr. 21).
  • EuGH, 20.04.1983 - 49/82

    Kommission / Niederlande

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    8 - Urteil des Gerichtshofes vom 20. April 1983 in der Rechtssache 49/82 (Kommission/Niederlande, Slg. 1983, 1195, Randnr. 10).
  • EuGH, 14.05.2002 - C-2/00

    Hölterhoff

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    17 - Urteil Arsenal Football Club, Randnr. 51. Siehe auch Urteil des Gerichtshofes vom 14. Mai 2002 in der Rechtssache C-2/00 (Hölterhoff, Slg. 2002, I-4187, Randnr. 15).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-115/02

    Rioglass und Transremar

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2005 - C-405/03
    15 - Urteil des Gerichtshofes vom 23. Oktober 2003 in der Rechtssache C-115/02 (Rioglass und Transremar, Slg. 2003, I-12705).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-446/09

    Philips - Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums

    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-495/09

    Nokia - Waren im externen Versandverfahren - Rechte des geistigen Eigentums

    Hierzu führt Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache Class International (C-405/03, Urteil vom 18. Oktober 2005, Slg. 2005, I-8735, auf das wir weiter unten Bezug nehmen) aus: "Wenn nämlich der Gerichtshof dieser Auffassung mit Bezug auf Waren im freien Verkehr in der Gemeinschaft war, dann gilt sie umso mehr für Nichtgemeinschaftswaren, für die die Einfuhrförmlichkeiten nicht erfüllt worden sind" (Nr. 32).
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